Sa
20
Aug
2011
Bund trägt Verantwortung für den Erhalt von Kleingärten
Die Bundesregierung sieht keine Möglichkeit, den Rückbau von Kleingärten mit weiteren Fördermitteln zu unterstützen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Jan Korte und der Fraktion DIE LINKE hervor. Stattdessen hat sie ein Forschungsvorhaben in Auftrag gegeben, das den Leerstand von Kleingärten in strukturschwachen Regionen untersuchen soll.
Für ältere Kleingärtner wird es immer schwerer, Nachnutzer für ihre Parzellen zu finden. Die
Kosten für Pflege oder Rückbau der Anlagen haben dann oft die letzten Nutzer oder die Kleingärtenvereine zu tragen. Für den Bundestagsabgeordneten Jan Korte aus Sachsen-Anhalt ist das
Forschungsprojekt deshalb die zweitbeste Lösung. "Wer in Sachsen-Anhalt einmal mit Kleingärtnern spricht, der kennt das Problem. Da braucht man nicht lange forschen", so Korte. Er fordert die
Bundesregierung auf, Fördermöglichkeiten auszubauen. Er teile nicht die Einschätzung der Bundesregierung, die Ausrichtung von europäischen Förderprogrammen auf die Stärkung der
Wettbewerbsfähigkeit von Regionen verhindere eine Verwendung der Mittel zur Unterstützung von Kleingartenvereinen. "Die Standortqualität hängt auch von einem attraktiven Freizeitangebot, von
ökologischen Aspekten und letztendlich der Möglichkeit der sozialen Teilhabe ab", so der Wahlkreisabgeordnete für Anhalt.
Obwohl auch strukturschwache Regionen in Westdeutschland vom demografischen Wandel und Abwanderung betroffen sind, sieht Jan Korte die mangelhafte Unterstützung für das Kleingartenwesen als ein
Problem, von dem vor allem Ostdeutschland betroffen ist: In Westdeutschland kommen auf 1000 Einwohner zwölf genutzte Kleingärten, im Osten sind es 36. Angesichts des Notstands bei den Haushalten
der Kommunen in Ostdeutschland sei der Bund gefragt, wenn es um den Erhalt von Kleingärten gehe. "Die Bundesregierung muss endlich auch einmal die Probleme im Osten der Republik zur Kenntnis
nehmen und tätig werden", so Korte. Die stiefmütterliche Behandlung Ostdeutschlands sei nicht länger hinnehmbar.
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