Frachtschifffahrt auf der Elbe erhalten

Um Leerfahrten zu verringern und somit die Frachtschifffahrt auf der Elbe ökologisch und wirtschaftlich zu gestalten, fordert Jan Korte, Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Anhalt, eine verstärkte Förderung flussangepasster Bauweisen für Frachtschiffe.

Hierzu sei eine Modernisierung der überalterten deutschen Binnenflotte und eine weitgehende Reduzierung von Leerfahrten dringend erforderlich. Die Zahl der Leerfahrten auf der Elbe hat sich seit 2005 vor allem im Osten erhöht. "Die bisherige Förderung der Bundesregierung geht hier überhaupt nicht weit genug. Die flussangepasste Bauweise der deutschen Binnenschiffe muss zur dringenden Auflage für die Mittelvergabe aus Förderprogrammen für deutsche Binnenschifffahrtsunternehmen werden", so der Wahlkreisabgeordnete Korte.

Wie aus der Antwort auf die Kleine Anfrage zum Erhalt der Elbe hervorgeht, ist die bisherige Investitionsförderung der Bundesregierung nicht an eine flussangepasste Bauweise neuer Schiffe gebunden. Korte dazu: "Obwohl sich auch das Bundesverkehrsministerium sicher ist, dass zur Förderung von flussangepassten Mehrzweckbinnenschiffen zusätzliche Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden müssten, passiert diesbezüglich nichts. Die ökologische Frachtschifffahrt auf der Elbe ist der Bundesregierung offensichtlich nicht wichtig genug. Dabei muss, um die Zukunftsfähigkeit des Schiffsverkehrs nicht zu gefährden, hier endlich umgesteuert werden."

Auch bei der Frage, wie weiter mit der Saale verfahren werden soll, möchte der Abgeordnete am Ball bleiben: "Zur Einstufung des Flusses und den damit verbundenen Konsequenzen gibt es weiterhin viele offene Fragen. Wir bereiten mit der Bundestagsfraktion gerade eine Anfrage vor, um hier endlich Klarheit zu schaffen."