Land fördert weitere elf Straßenbauprojekte mit über 1.3. Mio. Euro

Sachsen-Anhalts Finanzminister Jens Bullerjahn hat über 1.3 Mio. Euro Fördermittel für weitere elf kommunale Straßenbauprojekte in fünf Landkreisen und den Städten Halle und Bitterfeld-Wolfen bewilligt. Das Land übernimmt damit den Eigenanteil der Kommunen, den sie auf Grund ihrer eigenen angespannten Haushaltssituation nicht aufbringen könnten.

„Das Land wird auch weiterhin, trotz notwendiger Haushaltskonsolidierung, wichtige Investitionen fördern. Dabei lassen wir auch die Kommunen nicht allein. Ich freue mich, dass so für die Kommunen wichtige Bauprojekte realisiert werden können. Im Gegenzug bemühen diese sich, ihre eigenen Haushalte zu konsolidieren – ein gelebtes Beispiel für das Bündnis für starke Kommunen.“, so Bullerjahn.

Hintergrund: Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss der Antragssteller einen Eigenanteil in Höhe von 20 Prozent der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist er dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann er gemäß § 16 Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten.

Die geförderten Maßnahmen im Einzelnen:

Ort	Maßnahme	Summe (in Euro)
Stadt Bitterfeld-Wolfen	Knotenausbau Dessauer Allee, Strasse der Chemiearbeiter, Verbindungsstrasse	100.718,37
Landkreis Anhalt-Bitterfeld	Brücke über die Taube im Zuge der K 2080	60.851,56
Landkreis Stendal	Ersatzbrücke BW 16 über den „Tauben Aland“ im Zuge der K 1019 bei Seehausen/Altmark	115.500
Landkreis Jerichower Land	Ausbau K 1205 Genthin bis OA Bergzow	141.990
Stadt Halle	Haupterschließungsstrecke (HES) Bauabschnitt 3 b 2	318.483,33
Stadt Halle	Sanierung BW 28 im Zuge der B 6, Carl-Robert-Strasse in Halle	23.750
Landkreis Harz	Ersatzneubau der Brücke über die Ilse bei Hoppenstedt im Zuge der K 1342	93.235,34
Landkreis Harz	Ausbau der K 1344 von Endorf bis zur Einmündung L 229	100.000
Landkreis Harz	Ausbau der K 1328 zwischen L 86 und L 84, 2.BA 3.TA Straßenbau einschließlich 5.BA 3.TA Radwegebau	155.876,75
Burgenlandkreis	Ersatzneubau der Brücke BW 2 im Zuge der K 2213, OL Tröglitz	74.311,90
Gesamt		1.337.617,25

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