Internationalisierungs- und Europastrategie für Sachsen-Anhalt bis 2016

Die Landesregierung beschloss in ihrer heutigen Sitzung eine „Internationalisierungs- und Europastrategie für Sachsen-Anhalt“, mit der die Einbindung des Landes in europäische und internationale Prozesse und Netzwerke in allen Bereichen verstärkt werden soll. Auf die Erarbeitung einer solchen Strategie hatten sich CDU und SPD in ihrer Koalitionsvereinbarung geeinigt.

Europaminister Rainer Robra erklärte hierzu: „Im Zeitalter der europäischen Integration und der Globalisierung muss auch ein kleines Land wie Sachsen-Anhalt seine Interessen international vertreten. Landespolitik kann nur erfolgreich sein, wenn in allen Bereichen europäisch und international gedacht wird. Insofern ist die Wahrnehmung der europäischen und internationalen Bezüge längst zu einer Pflichtaufgabe der Verwaltung geworden. Damit dies auch in der Praxis zunehmend  besser gelingt, hat sich die Landesregierung für die Legislaturperiode ressortübergreifende Schwerpunkte und bereichsspezifische Ziele gesetzt. Über die zu ergreifenden konkreten Maßnahmen werden wir den Landtag mit einem jährlichen ‚Europabericht’ unterrichten.“

Unter anderem sieht die Internationalisierungs- und Europastrategie vor, die Beziehungen zu den Partnerregionen Masowien (Polen) und Centre (Frankreich) sowie zu weiteren Kooperationsregionen - z. B. Valencia (Spanien) - weiter zu intensivieren, die außenwirtschaftlichen Aktivitäten der Unternehmen des Landes zu stärken sowie nichtstaatliche Akteure, die wichtige Beiträge zur Internationalisierung Sachsen-Anhalts leisten, zu unterstützen. Im Bereich der Europapolitik sollen die mit der Strategie Europa 2020 verbundenen Herausforderungen für Sachsen-Anhalt bewältigt und die sich ergebenden Chancen zielgerichtet genutzt werden. Das Land wird seinen Interessen auf europäischer Ebene weiterhin aktiv Geltung verschaffen und sich zum Beispiel in die Diskussion zur zukünftigen Ausgestaltung der Kohäsionspolitik einbringen. Die Förderprogramme der Europäischen Union sollen noch stärker genutzt werden.