Vernässung - Aeikens zieht Bilanz zu 30 Millionen Euro-Programm

Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Hermann Onko Aeikens hat heute vor Kommunalvertretern eine erste Bilanz zum 30-Millionen-Euro-Programm gegen Vernässung gezogen. Auf der Informationsveranstaltung in Magdeburg sagte er: „Viele Kommunen und auch Verbände haben von dieser Landesförderung Gebrauch gemacht. Bisher wurden 87 Anträge bei der Landesanstalt für Altlastenfreistellung eingereicht. Das kann sich sehen lassen. Das rege Interesse ist nicht zuletzt ein wesentliches Ergebnis der in den regionalen Arbeitsgruppen gemeinsam mit den Kommunen geleisteten Vorarbeiten.“

Fast zwei Drittel der Anträge ist bereits beschieden. Bisher flossen dafür rund drei Millionen Euro. Mehr als die Hälfte der Anträge umfassen Konzepte und Planungen. Die Schwerpunkte der Maßnahmenumsetzung liegen hierbei in den Landkreisen Salzlandkreis, Saalekreis, Burgenlandkreis und Anhalt-Bitterfeld. Die Gesamtkosten der geplanten Projekte belaufen sich auf 16,3 Millionen Euro.

Erste Maßnahmen, für die die Konzept- und Planungsphase abgeschlossen werden konnte, sind in 2012 bereits baulich umgesetzt worden. So wurde in Köthen, im Ortsteil Löbnitz (Landkreis Anhalt-Bitterfeld) an drei Durchlässen am Tauchgraben der Querschnitt vergrößert, in der Verbandsgemeinde Flechtingen (Bördekreis) wurde der Röthegraben wiederhergestellt und in Dessau-Roßlau ist die vorhandene Verrohrung im Lorkgraben durch ein offenes Gerinne am Bürgerfeld ersetzt worden.

Die räumliche Verteilung der beantragten und zum Teil bereits auch in der Umsetzung befindlichen Maßnahmen entspricht weitestgehend den regionalen Schwerpunktbereichen der Anfang 2011 gemeldeten Grundwasser- und Vernässungsprobleme.

Der Minister erklärte, dass ihm bewusst sei, dass die Vorbereitung und Umsetzung von Maßnahmen gegen Vernässungen die Kommunen auch vor Herausforderungen stellen. „Der zu leistende Eigenanteil ist sicherlich nur ein, wenn auch nicht unerheblicher, Teil dieser Probleme. Ich bin aber optimistisch, dass weitere Maßnahmen umgesetzt werden können. Das Programm wird helfen, Vernässungen in vielen Regionen des Landes in den Griff zu bekommen“, so Aeikens.

Die Erfahrungen aus einem Jahr Maßnahmenumsetzung zeigen, dass eine enge Zusammenarbeit und gegenseitige Unterstützung der Kommunen in besonders betroffenen Regionen notwendig sei, um über die Grenzen einer Kommune auftretende Vernässungsprobleme nachhaltig zu lösen. „Beispielhaft sind hier die Kommunen im sogenannten Elbe–Saale–Winkel oder die Region um Dessau und der Stadt Südliches Anhalt zu nennen.“ Aeikens lobte zudem die gute Zusammenarbeit mit dem zeitwilligen Ausschuss  Vernässungen im Landtag.

Darüber hinaus wurde auf der Veranstaltung auch über den Stand und zu den Ergebnissen der Pilotprojekte im Land berichtet. Dazu zählt das Pilotprojekt „Schwarze Elster“. Im Ergebnis dieses Projektes liegt seit September 2012 ein Plan mit konkreten Maßnahmen als Grundlage für ein umfassendes regionales Wassermanagement in dieser Region vor. Der Unterhaltungsverband Schwarze Elster übernimmt hierzu das Maßnahmemanagement.

In dem Pilotprojekt „Grundwassermanagement in bebauten Gebieten“ in den Regionen Magdeburg, Halle und Dessau-Roßlau fanden 2012 „Pilothafte Untersuchungen zur Feststellung von geeigneten Maßnahmen zum Schutz von Infrastruktureinrichtungen vor dauerhaft hohen Grundwasserständen“ statt. Alle Vorhaben wurden Ende 2012 erfolgreich abgeschlossen.

Hintergrund

In zahlreichen Regionen des Landes klagten Ende 2010/ Anfang 2011 Landwirte, Bürger und Kommunen über gestiegene Grundwasserspiegel und Vernässungsprobleme. Daraufhin haben 2011 landesweit eingesetzte Arbeitsgruppen die Ursachen in den jeweiligen Regionen analysiert und nach Lösungen gesucht. Rund 1.900 Maßnahmevorschläge lagen am Ende vor. Zur Unterstützung Betroffener hinsichtlich der Umsetzung dieser Maßnahmevorschläge hat die Landesregierung vor gut einem Jahr ein Förderprogramm auf den Weg gebracht und einen Fonds in Höhe von 30 Millionen Euro eingerichtet.

Grundlage der Gewährung dieser Fördermittel ist die "Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zur Beseitigung oder Minderung von sowie Vorbeugung gegen Vernässungen oder Erosion". Demnach können investive Maßnahmen von Städten und Gemeinden, von Zweck- und Unterhaltungsverbänden mit bis zu 65 Prozent gefördert werden. Für die Erarbeitungen von Planungen und Konzepten werden bis zu 80 Prozent Zuschüsse des Landes gewährt. Die Landesanstalt für Altlastenfreistellung des Landes Sachsen-Anhalt (LAF) ist die Zuwendungsbehörde. Bei ihr können die entsprechenden Anträge eingereicht werden.