Kultusminister antwortete MdB Jan Korte

Aufgrund der drohenden Schulschließungen in der Region hatte sich der Bundestagsabgeordnete Jan Korte (DIE LINKE) im Juni  mit einem Brief an den Kultusminister Stefan Dorgerloh gewandt. Ausgangspunkt war ein Gespräch mit der Plötzkauer Initiative gegen die Schließung der dortigen Grundschule. Der  Abgeordnete für den Wahlkreis Anhalt hatte daraufhin versprochen, tätig zu werden.

Jetzt liegt die Antwort des Ministers vor. In dieser geht der Kultusminister u.a. auf  die Entwicklungen der Schülerzahlen im ostdeutschen Vergleich, auf aktuelle bildungspolitische Untersuchungen und den Umgang der Kreise und Gemeinden mit der aktuellen Situation ein.

Jan Korte dazu: „Es freut mich, dass des Minister sehr umfangreich und verständlich geantwortet hat. Die von ihm beschriebenen Probleme mit dem demografischen Wandel und den damit verbundenen Herausforderungen sehe ich ähnlich. Grundsätzlich sollten die betroffenen Gemeinden aber trotzdem um jeden Standort kämpfen. Ich bin auch gerne bereit, sie dabei weiterhin zu unterstützen.“

In dem Schreiben an den Minister wollte Jan Korte u.a. auch wissen, warum die Mindestschülerzahlen per Verordnung, die nicht der Zustimmung des Landtages bedarf, durchgesetzt werden. Der Kultusminister  verweist in diesem Zusammenhang auf eine Erörterung der Schulentwicklungsplanung im Ausschuss für Bildung und Kultur des Landtages.

MdB Jan Korte dazu: „Dieser Erörterung folgte aber keine parlamentarische Debatte über die tiefgreifenden Änderungen. So wurde letztendlich an den von den Bürgerinnen und Bürgern gewählten Volksvertretern vorbei entschieden. Genau dieses Demokratiedefizit ist in solch einer entscheidenden Frage nicht hinnehmbar.“