Landrat und Staatskanzlei initiieren Infrastrukturkonferenz „NGA-Breitbandausbau im Salzlandkreis“

Der Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) beschließt bereits im Juli Umsetzung von Maßnahmen zur Sicherstellung einer zukunftsorientierten Breitbandversorgung. Leistungsfähige Breitbandnetze zum schnellen Informations- und Wissensaustausch sind Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum. Sowohl für die Wirtschaft als auch für die Gesellschaft sind sie als Standortfaktor mittlerweile so wichtig wie herkömmliche Transportwege. Insbesondere für ländliche Gebiete ist eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur von immenser Bedeutung. Nach wie vor gibt es jedoch, insbesondere im Osten Deutschlands, unversorgte Gebiete. Der Salzlandkreis möchte sich der Herausforderung des flächendeckenden Ausbaus eines Breitband-Hochgeschwindigkeitsnetzes stellen. Vor diesem Hintergrund lud Landrat Markus Bauer, gemeinsam mit Theo Struhkamp, Referatsleiter Verbesserung der Breitbandversorgung in Sachsen-Anhalt in der Staatskanzlei des Landes, am Mittwoch, den 08. Oktober 2014, Städte und Gemeinden des Salzlandkreises sowie weitere Institutionen und Unternehmen der Branche zur Infrastrukturkonferenz „NGA-Breitbandausbau im Salzlandkreis“ in die Kreisverwaltung ein. 

Als Auftakt gedacht, hatte die Konferenz das Ziel, Kommunen und Telekommunikationsunternehmen, aber auch alternative lnfrastrukturinhaber, miteinander zu vernetzten. Das Land Sachsen-Anhalt plant in der Strukturfondsförderperiode (2014 - 2020) Mittel der Europäischen Union ein, um die Kommunen bei ihren Ausbau-Vorhaben zu unterstützen. Transparenz und die Nutzung von Synergien sollen dazu führen, die europäischen Beihilfen auf das erforderliche Minimum zu begrenzen. In der Stadt Nienburg (Saale) ist man indes schon ein Stück weiter. Noch unter der Federführung des bisherigen Bürgermeisters und jetzigen Landrates Markus Bauer liefen bereits vor über drei Jahren die Bemühungen an, die Breitbandversorgung in der Stadt Nienburg (Saale) und den Ortsteilen zu verbessern.

 

„Ein zuverlässiges Internet, auch im ländlichen Bereich, ist heutzutage unabdingbar“, so Bauer zum damaligen Zeitpunkt. „Um Nienburg nachhaltig als Schul- und Bildungsort etablieren zu können, bedarf es der flächendeckenden Versorgung der Stadt und der Ortsteile. Ebenso ist für die Ansiedlung von Gewerbe schnelles Internet vielfach ein K.O.-Kriterium“, schätzte er die Situation folgerichtig ein. Derzeit ist eine NGA-konforme Breitbandversorgung (NGA= Next Generation Access = Teilnehmerzugangsnetze der nächsten Generation) mit 50 Mbit/s Download Bandbreite an keiner Stelle der Stadt Nienburg (Saale) vorhanden. Mit dem Ziel, in der Zukunft für alle Privathaushalte und Gewerbetreibenden eine durchgängige lückenlose hochbitratige Breitbandversorgung auf der Basis des zukunftsorientierten NGA-Standards zu schaffen, hatte die Stadt Nienburg (Saale) eine zu 60% vom Land geförderte Machbarkeitsstudie beauftragt, deren Ergebnisse im Juli dieses Jahres präsentiert wurden.

 

Stadtkämmerin Susan Falke, die als Vertretung der Stadt Nienburg (Saale) an der Infrastrukturkonferenz des Salzlandkreises teilnahm, sieht die Mittel für die von der Stadt beauftragten Machbarkeitsstudie für sinnvoll angelegt. „Herausgearbeitet wurde mit unserer Studie, mit welchem Konzept und welchen Providern und Diensteanbietern eine NGA-fähige Breitbandversorgung mit mindestens 30 Mbit/s (Zielgröße 50 und 100 Mbit/s) in unserer Kernstadt und den umliegenden 11 Ortsteilen realisiert werden kann“, informiert die Kämmerin. „Damit liegt uns eine konkrete Handlungsanleitung vor. Um im Ausbauprozess verwaltungsübergreifend besagte Synergien nutzen zu können, stehen wir auch hier der bereits an anderer Stelle erfolgreich praktizierten interkommunalen Zusammenarbeit absolut offen gegenüber. Dabei sollte der Landkreis jedoch an der Spitze des Prozesses stehen und als Koordinator fungieren.“

 

Auf die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie fußend, beschloss der Stadtrat der Stadt (Nienburg) in seiner Sitzung am 29. Juli 2014 nunmehr die Umsetzung von Maßnahmen zur Sicherstellung einer zukunftsorientierten Breitbandversorgung. Konkret heißt das, im ersten Schritt festzustellen, ob in den nächsten drei Jahren ein Netzbetreiber in der Stadt Nienburg (Saale) bereit ist, ohne einen Zuschuss zur Deckung einer Wirtschaftlichkeitslücke, eine NGA-konforme Breitbandversorgung aufzubauen und zu betreiben. Sollte dies nicht der Fall sein, soll ein Betreiber gefunden werden, der auf der Basis eines Zuschusses zur nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke ein NGA Breitbandnetz aufbaut und dieses betreibt. Nach der Ermittlung des Netzbetreibers sind, auf der Basis der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke und auf der Grundlage der aktuell geltenden Fördergrundsätze des Bundeslandes Sachsen-Anhalt, entsprechende Fördermittel zu beantragen. Die Prüfung, ob nach den neuen Fördergrundsätzen des Landes Sachsen-Anhalt (geltend ab 2014), Fördermittel für die Errichtung und den Betrieb der Breitbandinfrastruktur bewilligt werden können, war ebenfalls Bestandteil der von der Stadt beauftragten Studie.

 

„Die flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet ist und bleibt wesentlicher Standortfaktor“, stellt Susan Falke abschließend fest. „Letztendlich geht es darum, unseren Bürgerinnen und Bürgern attraktive Lebensbedingungen und künftigen Investoren lukrative Standortbedingungen zu bieten. Hier geht es weiter um Arbeitsplatzsicherung und die Steigerung von Ertragskraft und Attraktivität des ländlichen Raums. Nur wenn wir dem allgegenwärtigen Bevölkerungsrückgang aktiv entgegen wirken, stehen langfristig auch Finanzierungsmittel zur Verfügung und es kann nachhaltig für alle Generationen investiert werden“, bringt es die Finanzexpertin der Stadt noch einmal auf den Punkt.