Vernässung in Poley, schnellere Reaktion wäre notwendig gewesen

Anton Spitz, Direktkandidat für den Wahlkreis Bernburg (Stadt), und Olaf Meister, kommunalpolitischer Sprecher der Bündnisgrünen Landtagsfraktion, kritisieren die Stadtverwaltung Bernburg für ihr wenig bürgernahes Verhalten bei der Lösung des Vernässungsproblems im Bernburger Ortsteil Poley.


Anton Spitz, Direktkandidat für den Wahlkreis Bernburg (Stadt), und Olaf Meister, kommunalpolitischer Sprecher der Bündnisgrünen Landtagsfraktion, kritisieren die Stadtverwaltung Bernburg für ihr wenig bürgernahes Verhalten bei der Lösung des Vernässungsproblems im Bernburger Ortsteil Poley.

 

Spitz: „Vernässungsschäden im Zusammenhang mit der Grundwasserproblematik sind in Sachsen-Anhalt kein unbekanntes Thema. Eine Enquete-Kommission hat sich im Landtag lange mit den Ursachen und Lösungsmöglichkeiten beschäftigt. Das Problem im Bernburger Ortsteil Poley ist aber anders gelagert: Hier schlagen bereits geringe Niederschlagsmengen sofort auf den Grundwasserspiegel durch, weil am gesamten Regenwasserableitungssystem erhebliche Mängel bestehen. Dieses Problem ist der Verwaltung seit mehr als 5 Jahren bekannt. Getan wurde von der Verwaltung bislang viel zu wenig.

 

Die Auswirkungen für die Hausbesitzer in Poley sind katastrophal. Es gibt kaum einen Keller, in den nicht seit Jahren beständig Grundwasser einsickert. Dies geht nicht nur an die Substanz der Häuser, sondern auch der Menschen. Die gesundheitlichen und finanziellen Folgen für die Bürgerinnen und Bürger sind noch gar nicht abzuschätzen. Ich fordere den Oberbürgermeister der Stadt Bernburg dazu auf, sich endlich im Sinne der Bürger Poleys für eine schnelle Beseitigung des Problems einzusetzen.“

 

Meister: „Die Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage offenbart, wie wenig Engagement die Stadt Bernburg bei der Lösung des Vernässungsproblems in Poley zeigt. Eine bürgernahe Verwaltung stelle ich mir ganz anders vor. Dieses Verhalten ist mir auch deshalb völlig unverständlich, weil Fördermittel vom Land in ausreichender Höhe zur Verfügung stünden.“

 

Link zur Kleinen Anfrage: http://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp6/drs/d4821gak.pdf

 

Hintergrund:  

 

Mitte 2010: Problem tritt erstmal auf

14.5.12 Fördermittelantrag der Stadt Bernburg für Erstellung einer Konzeption gegen Vernässung

20.7.12 positiver Zuwendungsbescheid

23.5.13 Vorstellung Beseitigungskonzept

15.1.15 Fördermittelantrag der Stadt Bernburg für die Planung baulicher Maßnahmen

17.3.15 positiver Zuwendungsbescheid

24.9.15 Sachstandsbericht zur Umsetzung der Konzeption auf Ortschaftsratssitzung

29.1.16 Planungen sind abgeschlossen und werden fachtechnisch geprüft (Abschluss der Prüfung frühestens Ende 6/2016)