· 

Teil-Lockdown bis 10. Januar 2021 verlängert

"Wir haben das Ziel, wieder eine Inzidenz unter 50 Fällen pro 100.000 Einwohner zu bekommen. Davon sind wir sehr weit entfernt", so Merkel


Die Bundeskanzlerin ist am Mittwoch mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder zu ihrer regulären Herbst-Besprechung zusammengekommen. In einer Videokonferenz betonten sie gemeinsames Handeln gegen die Pandemie und fassten Beschlüsse zur Ganztagsbetreuung und zum Kampf gegen Rechtsextremismus.

 

Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Michael Müller, Berlins Regierender Bürgermeister, während einer Videokonferenz. Gemeinsam mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten beriet Bundeskanzlerin Angela Merkel - hier mit Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller, der momentan den Vorsitz der MPK inne hat - aktuelle Themen.

 

Die Teilnehmer der Konferenz haben sich darauf geeinigt, die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona Pandemie, auf die sich Bund und Länder im November verständigt hatten, bis zum 10. Januar 2021 fortzuführen. "Wir haben das Ziel, wieder eine Inzidenz unter 50 Fällen pro 100.000 Einwohner zu bekommen. Davon sind wir sehr weit entfernt", so Merkel in der Pressekonferenz im Anschluss an die Beratungen.

 

"Kontakte vermeiden, wo immer es geht", betonte die Bundeskanzlerin. Das Virus lasse sich nicht betrügen oder wegdiskutieren. Auch wenn das exponentielle Wachstum gestoppt wurde, die Neuinfektionen mit dem Coronavirus befänden sich noch auf hohem Niveau. Merkel kündigte ein nächstes Treffen mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten für den 4. Januar des kommenden Jahres an. "Dann werden wir sehen, wo wir stehen", so die Bundeskanzlerin.

Kosten der Corona-Pandemie

 

In der anhaltenden Debatte um eine angemessene Beteiligung der Länder an den Corona-Kosten kamen die Teilnehmer der Konferenz überein, dass in dieser außergewöhnlichen Lage alle eine große Verantwortung tragen. Bund, Länder und Kommunen müssen gut und konstruktiv zusammenarbeiten, um die Pandemie und ihre Folgen bestmöglich zu meistern. Merkel wies auf die Überbrückungshilfen für November und Dezember hin, die der Deutsche Bundestag bereits beschlossen habe. Dazu zählen auch die Überbrückungshilfen III, die ab Januar 2021 greifen.

Länder errichten Impfzentren

 

Merkel lobte ausdrücklich die großen Anstrengungen der Bundesländer, Impfzentren vorzubereiten. Dies sei wichtig, wenn die Zulassung eines Impfstoffes Ende des Monats kommen sollte. Auf Grundlage der Empfehlung der Ständigen Impfkommission werde festgelegt, in welcher Reihenfolge Impfungen stattfinden sollen. Die Feinabstimmung werde die Ständige Impfkommission dann dem Bundesgesundheitsminister als Empfehlung geben.


Kommentar schreiben

Kommentare: 0