Montagsspaziergang in Bernburg und die Polizei

Montagabend sollte wieder ein kleiner Spaziergang in Bernburg stattfinden. Statt auf dem Karlsplatz trafen sich die sieben Teilnehmer im Bereich des Saalplatzes. Auch die Polizei war vor Ort und erteilte Platzverweise, weil Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz festgestellt worden.

Montagabend sollte wieder ein kleiner Spaziergang in Bernburg stattfinden. Statt auf dem Karlsplatz trafen sich die sieben Teilnehmer im Bereich des Saalplatzes. Auch die Polizei war vor Ort und erteilte Platzverweise, weil Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz festgestellt worden. Insgesamt 15 Polizisten waren daran beteiligt. Laut Salzlandkreis war das Treffen nicht als Veranstaltung angemeldet.

Im aktuell geltenden Infektionsschutzgesetz müssen Mindestabstände eingehalten werden, außerdem ist das Treffen lediglich mit einem Hausstand und einer weiteren Person gestattet. Die Identitätsfeststellung der Polizei erfolgte, weil Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz bzw. gegen die Eindämmungsverordnung der Landesregierung festgestellt worden waren.

Ohne Anmeldung des Treffen als Demonstration gilt das Versammlungsrecht nicht, deshalb greift das geltende Recht nach Infektionsschutzgesetz.

Für heute Abend wurde eine Demonstration in Staßfurt durch das Ordnungsamt des Salzlandkreises am Montag genehmigt! Allerdings ist die Teilnahme am Aufzug nur Personen gestattet, die eine Mund-Nase-Bedeckung tragen.

Von den Teilnehmern des Aufzugs ist ein Abstand von mindestens 2,5 Metern zu jedem anderen Aufzugssteilnehmer einzuhalten. Die Einhaltung der Pflicht zur Bedeckung von Mund und Nase und des Abstandsgebotes ist von der Versammlungsleitung und den Ordnern zu gewährleisten.