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Landratswahl im Salzlandkreis kann stattfinden

Die für den 24. Januar 2021 terminierte Landratswahl im Salzlandkreis kann stattfinden. Das Landesverwaltungsamt hatte zu prüfen, ob angesichts des hohen Infektionsgeschehens im Land die Landratswahl durchgeführt werden kann.


Die für den 24. Januar 2021 terminierte Landratswahl im Salzlandkreis kann stattfinden. Das Landesverwaltungsamt hatte zu prüfen, ob angesichts des hohen Infektionsgeschehens im Land die Landratswahl durchgeführt werden kann, auch vor dem Hintergrund der neuen, verschärften Regelungen in der geänderten Eindämmungsverordnung.

 

„Die Prüfung erfolgte unter intensiver Einbeziehung des für die Wahl zuständigen Kreiswahlleiters. Ich möchte an dieser Stelle betonen, dass uns diese Entscheidung nicht leichtgefallen ist. Es galt unter anderem abzuwägen, ob die vom Kreis vorgesehenen Infektionsschutzmaßnahmen ausreichen, um die Durchführung der Wahl unter den gegebenen Auflagen durchführen zu können.“, erklärte der Präsident des Landesverwaltungsamtes am Dienstag, nachdem der Landkreis über das Ergebnis der Prüfung informiert worden war.

 

Der Landkreis hatte mehrfach mitgeteilt, dass er die Durchführung der Wahl für möglich hält und alle gebotenen Maßnahmen zur Absicherung einer Corona-konformen Durchführung umsetzen wird. Die Regelungen der am gestrigen Tag in Kraft getretenen Zweiten Verordnung zur Änderung der Neunten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung wurden in die Entscheidung einbezogen.

 

Rechtlicher Hintergrund: Das LVwA prüft gem. § 44 Abs. 1a Kommunalwahlgesetz für das Land Sachsen-Anhalt, ob es während der Vorbereitung der Wahl einen offenkundigen, vor der Wahl nicht mehr behebbaren Mangel gibt, aufgrund dessen die Wahl im Fall ihrer Durchführung im Wahlprüfungsverfahren für ungültig erklärt werden müsste. Ein solcher offenkundiger Mangel liegt aber nicht vor, da die derzeit gültige Eindämmungsverordnung einer Wahl zum Landrat nicht entgegensteht.

 

Eine Absage der Wahl aus rein infektionsschutzrechtlichen Gründen kann nur auf der Grundlage des § 44 Abs. 1 KWG LSA erfolgen. Hierfür ist nach § 72 Abs. 1 KWO LSA der Kreiswahlleiter zuständig.

 


Markus Bauer
Markus Bauer

Ich bin ein Kind der Heimat

 

Geboren 1971 in Calbe, aufgewachsen in Nienburg (Saale) und lebe dort mit meiner Familie. Ich bin katholisch, verheiratet und habe drei Töchter.

 

Nach einer Handwerksausbildung und einer beruflichen Weiterentwicklung ging ich im Januar 1990 in den Schwarzwald und 1992 für drei Jahre beruflich in die Schweiz. Eine weitere berufliche Etappe war die zwölfjährige Dienstzeit in der Bundeswehr. In dieser Zeit war ich theoretischer und praktischer Ausbilder im Fahrschulwesen. Ich schloss erfolgreich mein Studium in Wirtschaftsrecht und Internationalen Handel ab. Dabei absolvierte ich auch zwei Auslandsaufenthalte bei der NordLB in London sowie bei Lukoil in Russland. Mittlerweile bin ich Gastdozent der Universität Perm in Russland.

 

Für meine Heimat engagiere ich mich seit Jahrzehnten – zunächst wurde ich 2001 zum ehrenamtlichen Bürgermeister der Stadt Nienburg (Saale) gewählt und 2004 zum Kreistagsmitglied. Im Jahr 2003 trat ich der SPD bei. 2008 bin ich dann mit 78,2 Prozent im Amt als Bürgermeister bestätigt worden. Nach der Gemeindegebietsreform wurde ich 2009 zum hauptamtlichen Bürgermeister der Stadt Nienburg (Saale) gewählt und 2014 zum Landrat des Salzlandkreises.

 

Ich bin Mitglied in verschiedenen Vereinen in meiner Heimatstadt sowie langjähriger stellvertretender Vorsitzender der AG Saaleradweg sowie des Fördervereins für den Salzlandstempel. Daneben bin ich Mitglied im Rotary Club und engagiere mich als Mitglied für das Deutsche Rote Kreuz, für den Fernsehverein RFT Staßfurt und im Verband deutscher Betriebs- und Volkswirte.

 

Seit 2004 bin ich auch Mitglied im Schifferverein Alsleben, um die langjährige Tradition der Region an den Wasserstraßen zu pflegen. Überregional setze ich mich seit langem im Deutsch-Russischen Forum für die Völkerverständigung ein. Seit einiger Zeit unterstütze ich die mittlerweile beliebte Salzlandkiste mit regionalen Spezialitäten. Die schmecken nicht nur, sondern schaffen auch Identifikation mit der Heimat.

 

In meiner Freizeit laufe ich gern. So habe ich vor einigen Jahren mehrmals die Marathon-Distanz zurückgelegt. Organisiert habe ich dabei auch gemeinsam mit Waldemar Cierpinski verschiedene Charity-Aktionen.

 

Meine größte sportliche Herausforderung war 2003 die erfolgreiche Teilnahme am härtesten Wüstenmarathon der Welt, den Marathon de Sables in Marokko. Von diesen Erfahrungen profitiere ich noch heute. Mein Credo: Ohne Begeisterung ist nie etwas Großes entstanden.

 

https://landrat-markus-bauer.de/

 

Alexander Goebel
Alexander Goebel

Aufbruch Salzlandkreis! Weil die Zukunft jetzt entsteht.

 

Aus der Kreisgebietsreform im Jahr 2007 ging der Salzlandkreis als Zusammenschluss der ehemaligen Landkreise Aschersleben-Staßfurt, Bernburg und Schönebeck hervor. Das verbindende Element dieser drei lebenswerten Regionen, welches zugleich als neuer Namensgeber diente, ist der Bezug zur Salzgewinnung und damit zu der Stärke, die der Region ihren einstigen Wohlstand und Reichtum verdankte.

 

Am Beispiel der Salzgewinnung wird sehr gut die Rolle der betriebenen Wertschöpfung – also die Steigerung des Wertes u.a. durch das Sieden von Sole zu Salz – als Grundlage unseres gesellschaftlichen Wohlstands sowie unseres Gemeinwohls deutlich. Denn seit jeher geht wirtschaftliche Prosperität mit starken Einkommen und gefüllten Gemeindekassen einher. Eine finanziell handlungsfähige kommunale Struktur schafft Stabilität, Wohlstand und Sicherheit und damit Lebensqualität für alle Menschen im Salzlandkreis. Sie ermöglicht Investitionen in Schulen und Kindergärten, Gemeinde- und Kreisstraßen, Schwimmbäder, Freizeit- und Kultureinrichtungen, soziale Infrastruktur, Umweltschutzmaßnahmen oder in schnelle Internetversorgung. Damit stellt die wirtschaftliche Entwicklung vor allem Wohlstandssicherung dar.

 

Der Salzlandkreis als gemeinsame Wirtschaftsregion

 

Wirtschaft schafft Wohlstand und kommunalen Handlungsspielraum. Eine finanziell handlungsfähige kommunale Struktur schafft Stabilität, Wohlstand und Sicherheit und damit Lebensqualität für alle Menschen. Was passiert, wenn die Einnahmeseite wegbricht beziehungsweise nicht adäquat steigt, wurde in den letzten Jahren im Salzlandkreis immer deutlicher: Einsparungen in allen Bereichen, aber insbesondere bei freiwilligen Zukunftsinvestitionen und somit an genau den Stellen, die für die langfristige Attraktivität und Überlebensfähigkeit unserer Region relevant sind.

 

Es liegen große Herausforderungen vor uns. Denn es sieht nicht gut aus. Entwicklungsprognosen wie der Prognos Zukunftsatlas zeichnen ein düsteres Bild. So steht der Salzlandkreis 2019 auf Platz 390 der 401 Kreise und Städte in Deutschland hinsichtlich der Frage, wie gut wir für die Zukunft aufgestellt sind. Die gravierenden ökonomischen Defizite wie fehlende Arbeitsplätze, ein deutlich negatives Pendlersaldo, ein geringes Steuereinkommen sowie Abwanderung insbesondere junger Menschen und junger Familien stellen den Salzlandkreis schon seit langem vor gravierende finanzielle und wirtschaftliche Herausforderungen. So liegt die Wirtschaftskraft des Salzlandkreises deutlich unterhalb des Bundesdurchschnitts und auch unterhalb des Durchschnitts in Sachsen-Anhalt. Die entsprechend unterproportionalen Gewerbesteuereinnahmen haben in der Vergangenheit zu einer hohen kommunalen Verschuldung geführt. Wir befinden uns in einer dauerhaften Strukturkrise.

 

https://www.dr-alexander-goebel.de/

 


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Kommentare: 1
  • #1

    manni (Dienstag, 12 Januar 2021 18:32)

    Arbeitet der amtierende Landrat eigentlich bei so vielen Mitgliedschaften in irgendwelchen Vereinen und Institutionen. Er ist eben Genie in Selbstdarstellung. Der Kandidat der CDU wirkt jetzt schon kraft und saftlos.