DAS SALZLANDMAGAZIN
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Das Hochwasser hat in Bernburg und Umgebung große Schäden angerichtet. Was oft vergessen wird: Neben vielen Privathaushalten hatten und haben aber auch etliche kleine und mittelständische Unternehmen mit der Flut und ihren Folgen zu kämpfen. Als wichtigen Arbeitgebern und Wirtschaftsmotoren der Region lud gestern Abend der CDU-Ortsverband Bernburg, der MIT-Regionalverband Bernburg und der CDU-Kreisverband Salzland zu einem Informationsabend ein. Um Hilfestellung bei der Schadensregulierung anzubieten, gab der Wirtschaftsminister Hartmut Mölling (Sachsen-Anhalt) im Bernburger Metropol Antworten zur Hochwasserhilfe. Viele vom Hochwasser betroffene Unternehmer waren gekommen, um ihre Fragen und Anregungen in dieser Diskussions- und Informationsveranstaltung loszuwerden.
Angesichts der hohen, durch das Hochwasser hervorgerufenen Schäden stellte die Bundesregierung ein kreditfinanzierten Fond über 8 Milliarden auf, wovon 1,8 bis 2 Milliarden für das Land Sachsen-Anhalt zur Verfügung stehen werden. Damit sollen unmittelbare Schäden durch Hochwasser und Produkte bezahlt werden. Nicht ersetzt wird entgangener Gewinn. Die 100 Mio. Euro kreditfinanzierten KfW-Mittel wurden bereits für die von der Hochwasserlage betroffenen Bundesländer zur Verfügung gestellt. Die Soforthilfe der Bundesregierung wird an die Bundesländer gezahlt, so Wirtschaftsminister Mölling. Verwaltungsvereinbarungen, die die Auszahlungskriterien regeln werden, sind derzeit in Vorbereitung. Die Soforthilfen an die Betroffenen werden über die Bundesländer ausgezahlt.
In Sachsen-Anhalt wurden bereits 6,8 Mio. Soforthilfe für Bürger, 15,7 Mio. Einsatz von Kommunen und 2 Mio. Euro Ersatzmaßnahmen für Gebäude ausbezahlt. Die Anträge erfolgen über die IB. Neu ist, dass für den Wiederaufbau für die Betriebsfortführung von Unternehmen auch die Umverlegung und Umsetzung von Unternehmen innerhalb der Gemeinden unterstütz wird.
110.000 organisierte Helfer waren zur Hochwasserkatastrophe in Sachsen-Anhalt im Einsatz. Spezialhilfen für Vereine und Stiftungen müssen aus organisierten Hilfsfonds kommen. Im Hinblick auf den Tourismus in Sachsen-Anhalt sagte Wirtschaftsminister Hartmut Mölling: „Sachsen-Anhalt ist nicht abgesoffen, die Radwege sind gut befahrbar, Urlaub in Sachsen-Anhalt jetzt erst recht“. In Kürze werden Banner in Städten und Kommunen aufgehängt werden, da der Tourismus im Moment stark leidet.
Mit den betroffenen Ländern wurden bereits Gespräche mit dem Ziel einer zügigen Umsetzung der Soforthilfemaßnahmen des Bundes geführt. Die Einzelheiten werden mit den jeweils zuständigen Ministerien der Länder vereinbart. Die diesbezüglichen Verwaltungsvereinbarungen sind gerade in Vorbereitung. Sobald diese unterzeichnet sind wird sich der Bund zu 50% an den Kosten der Soforthilfe beteiligen; die verbleibenden 50% zahlt das jeweils betroffene Bundesland.
Das Land hat die Frist zur Soforthilfe bis zum 15. August 2013 verlängert. Nach Angaben des Finanzministeriums sind bislang 6,8 Millionen Euro ausgezahlt worden. Pro Haushalt ist eine Summe von bis zu 2.000 Euro möglich.
Der Oberbürgermeister der Stadt Bernburg, Henry Schütze merkt an, dass die enorme Spendenbereitschaft für die Hochwasseropfer enorm sei, mittlerweile sind rund 75.000 Euro auf dem Spendenkonto eingezahlt wurden. Problematisch sein die gerechte Verteilung des Spendentopfes. Die Entscheidung über die Spendenverteilung werde unter der Einbeziehung der Stadtratsvorsitzenden vorgenommen werden.
