Dialog Bündnis Sahra Wagenknecht - da mussten noch Stühle her

Im Salzlandkreis tritt das Bündnis Sahra Wagenknecht bei der Kommunalwahl als Wahlbündnis Vernunft und Gerechtigkeit an

STASSFURT/BN/AS. "Ich hätte nie gedacht, dass wir noch Stühle brauchen." Bianca Görke zeigte sich überrascht ob des Zuspruches der Veranstaltung, zu der die Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) am Dienstagabend (6.2.) ins Staßfurter Theatercafé eingeladen hatte. Gut 40 Gäste, unter anderem aus Staßfurt, Bernburg, Plötzkau und Schönebeck, kamen und wollten hören, was die neugegründete Partei im Salzlandkreis vorhat. Und nicht nur zuhören und diskutieren wollten sie. Es gab auch schon erste Bekundungen, dass man sich vorstellen kann, für die Partei für Stadt-, Gemeinde- oder Ortschaftsräte sowie für den Kreistag zu kandidieren. Am 9. Juni sind in Sachsen-Anhalt zusammen mit der Europawahl, bei der Bianca Görke antritt, Kommunalwahlen.

Zu denen, die sich bereit erklärten, gehören Rolf Funda, Anfang der 1990er Jahre im Landtag und im Kreistag Staßfurt und einer der Befürworter, dass bei der Kreisgebietsreform der 90er Jahre Staßfurt mit Bernburg zusammengeht. Der Vorschlag scheiterte damals nur knapp. Der heute 83-Jährige war vor sieben Jahren aus der Linkspartei ausgetreten. Er war bis 2003 Bürgermeister in Löderburg.

Ebenso meldete sich Daniel Wernecke, der sich nach seinem Umzug nach Bernburg vorstellen kann, für den Stadtrat Bernburg und den Kreistag zu kandidieren. Wernecke war früher für die Linken im Alslebener Stadtrat.

Doch ehe es soweit ist, sind noch einige Hürden zu nehmen. Denn zu den Kommunalwahlen kann die Partei nicht unter dem Namen Bündnis Sahra Wagenknecht antreten. Das habe formale Gründe, sagte Bianca Görke, die einst für die Linken im Landtag saß. Anfang des Jahres trat sie aus und ist jetzt noch im Staßfurter Stadtrat. Es werde ein Wahlbündnis geben, das den Namen Vernunft und Gerechtigkeit tragen wird. Wolle man unter dem Namen Sahra Wagenknecht antreten, sei, da man noch nie zu einer Wahl gemeldet war, ein Prozedere nötig, das Zeit koste. Man wäre damit eine Woche vor den Wahlen fertig. Dann müsse geprüft werden, ob man zugelassen werde. Sei etwas nicht in Ordnung, dann hätte man nur eine Woche Zeit, um genügend Unterstützer-Unterschriften zu sammeln. Das Risiko wolle man nicht eingehen, so erklärte auch John Lucas Dittrich. Mit dem Wahlbündnis, mit dem Mitglieder des BSW und Parteilose kandidieren können, entfallen viele Formalien. Nur die Unterschriften müsse man sammeln. Der 19-jährige Student aus Magdeburg gehört ebenso wie die Staßfurter Boris Funda und Bianca Görke zu den Erstmitgliedern der Partei und ist im Parteivorstand. Er gehört zu einem nach Angaben der Partei etwa 20-köpfigen Team, das in Sachsen-Anhalt Strukturen aufbauen will, um zunächst einen Landesverband aufzubauen, dem dann Kreis- und Ortsverbände folgen können. Der Landesverband soll in diesem Jahr gegründet werden, nach dem die Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen beendet sind. Dann habe man Zeit. Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt sind im nächsten Jahr.

Boris Funda, der in Bernburg ein Unternehmen hat, unterstrich, dass es darum gehe, eine andere als die jetzige Politik zu machen. Nicht gegen die Menschen, sondern für sie. Vernunft und soziale Gerechtigkeit seien zwei wichtige Punkte der Partei. Ebenso die Meinungsfreiheit, die derzeit leide. Man werde schnell ausgegrenzt, habe man eine Meinung, die unbequem sei.

Dabei sieht er die Linken nicht als politische Gegner. Nur habe sich die Partei verändert. Er sei links gewesen. Doch die Partei habe sich von ihm entfernt. Das machten auch andere ehemalige Mitglieder der Linken für sich geltend.

Bianca Görke nutze die Gelegenheit, um auf der Veranstaltung Werbung für eine Mitarbeit zu machen. Wer im Kommunalen etwas bewegen möchte, brauche keine großen Vorkenntnisse, sondern Leidenschaft, für seine Gemeinde etwas zu tun.

Hier sei auch die Grundlage, das gesellschaftliche Klima zu ändern, so Dittrich. Aufhören müsse vor allem, dass gesellschaftliche Gruppen gegeneinander ausgespielt werden.

Kontakt: bianca.goerke@bsw-slk.de und boris.funda@bsw-slk.de