Breitbandausbau in Sachsen-Anhalt bis 2020 „Netze der Zukunft“ schaffen

Die Landesregierung hat in ihrer heutigen Sitzung eine Bilanz des bisherigen Breitbandausbaus in Sachsen-Anhalt gezogen und die Ausbauziele für das laufende Jahrzehnt definiert. Seit der Verabschiedung der Breitbandstrategie für Sachsen-Anhalt im Mai 2009 ist das wichtigste seinerzeit formulierte Ziel - die zügige Beseitigung unterversorgter „weißer Flecken“ und damit die Herstellung einer Breitband-Grundversorgung mit Downloadraten von mindestens 2 MBit/sec – inzwischen nahezu flächendeckend erreicht.

Bisher wurden knapp 30 Mio. Euro Fördergeld investiert, damit kommen potentiell mehr als 600 Orts- bzw. Stadtteile mit rund 320.000 Einwohnern und 18.000 Unternehmen bzw. Gewerbetreibenden zusätzlich in den Genuss schnellen Internets. Landwirtschaftsminister Dr. Hermann Onko Aeikens: „Der bisherige Breitbandausbau in Sachsen-Anhalt ist eine gute Grundlage für die flächendeckende Versorgung mit Internetanschlüssen. Die meisten Anschlüsse in den geförderten Gebieten sind deutlich schneller als 2 MBit/sec, so dass auch Anwendungen wie Filmdownload oder Internet-TV möglich sind. Was vor einigen Jahren in vielen Orten im ländlichen Raum nur eine Wunschvorstellung war, ist nun Realität. Der Breitbandausbau war und ist ein notwendiger Schritt in die Zukunft, den wir tun müssen, wenn wir den ländlichen Raum für Unternehmen und für die Menschen attraktiv halten wollen. Nun müssen die nächsten Schritte folgen, um künftig höhere Übertragungsraten zu ermöglichen.“

Weil absehbar ist, dass die aktuellen Bandbreiten auf Dauer nicht reichen werden, hat sich die Landesregierung in Anlehnung an die „Digitale Agenda“ der EU und die Breitbandstrategie der Bundesregierung neue Ausbauziele gesteckt. Es gehe darum, „Netze der Zukunft“, also Netze mit hoher Leistungsfähigkeit zu schaffen, die dem wachsenden Breitbandbedarf gerecht werden, sagte Staatsminister Rainer Robra: „Sachsen-Anhalt strebt bis 2020 eine Versorgung aller Haushalte und Unternehmen mit Anschlüssen an, die Übertragungsraten von mindestens 50 MBit/sec ermöglichen. Für die Realisierung dieses Vorhabens sollen ab 2014 weitere Fördergelder aus den europäischen Strukturfonds bereitgestellt werden. Neben dem ELER (Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums) wollen wir dann auch den EFRE (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung) nutzen. Das bietet uns zusätzliche Möglichkeiten, die Breitbandversorgung in unterversorgten Gebieten zu realisieren.“

Das Kabinett billigte dazu den Entwurf einer neuen Förderrichtlinie, die nunmehr durch die EU-Kommission genehmigt werden muss und ab 2014 in Kraft treten soll. Die Höhe der Breitbandfördermittel muss durch die Landesregierung noch festgelegt werden, bisher sind Anteile von zehn Prozent (ELER) bzw. fünf Prozent (EFRE) im Gespräch.

Robra und Aeikens machten weiter deutlich, dass beim Breitbandausbau vor allem auch die Telekommunikationsunternehmen (TK-Unternehmen) selbst gefordert seien: „Das Land kann zwar in Ausnahmefällen eine Wirtschaftlichkeitslücke schließen, aber die Unternehmen müssen in erheblichem Maße auch eigenes Geld in schnelle Netze investieren. Das ist im Übrigen in ihrem eigenen Interesse, weil nur so Kunden gehalten oder neu gewonnen werden können“, betonte Robra. Die zuständigen Ressorts seien in ständigen Gesprächen mit den relevanten Unternehmen, zu denen neben der Deutschen Telekom auch die Kabelnetzbetreiber und kleinere TK-Unternehmen zählen.

Die beiden Minister verwiesen auch darauf, dass Sachsen-Anhalt beim Breitbandausbau eine Vielzahl von Synergien nutzen werde, um den Ausbau so kostengünstig wie möglich zu gestalten: „Es kostet nicht viel, beim Ausbau einer Straße oder beim Neubau eines Radweges ein Breitband-Leerrohr mit zu verlegen. Später bei der Breitbanderschließung muss dann die Straße nicht erneut aufgerissen werden. Derartige Maßnahmen müssen künftig bei jeder Infrastrukturmaßnahme mitbedacht werden. Das spart auf Dauer Millionen an Tiefbaukosten“, so Aeikens.

Bei der Planung und Koordinierung von Breitbandausbaumaßnahmen soll auch der neue Breitbandatlas des Landes helfen, in dem noch im Jahr 2013 verschiedene breitbandrelevante Infrastrukturen und anstehende Baumaßnahmen erfasst werden.

Daten und Fakten zum Breitbandausbau Sachsen-Anhalt (Stand Februar 2012)

Versorgungsgrad Grundversorgung (oberhalb 2 MBit/sec. Downloadgeschwindigkeit): 94,1 Prozent (Stand Mitte 2012, Quelle: Breitbandatlas des Bundes), mittlerweile dürften sich die Zahlen weiter verbessert haben, so dass man von einer nahezu flächendeckenden Grundversorgung sprechen kann. Zum Vergleich: Ende 2010 betrug der Versorgungsgrad nur 87,3 Prozent.

Versorgungsgrad mit mittelschnellen Anschlüssen (oberhalb 16 MBit/sec.): 45,9 Prozent (Stand Mitte 2012, Quelle: Breitbandatlas des Bundes), mittlerweile dürfte die Quote deutlich darüber liegen.

Versorgungsgrad Hochleistungsnetze (oberhalb 50 MBit/sec.): 8,0 Prozent (Stand Mitte 2012, Quelle Breitbandatlas des Bundes), Quote dürfte nicht nennenswert angestiegen sein.

Vom Land bereitgestelltes Fördergeld: 28,9 Mio. Euro (aus GAK (Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz, Konjunkturpaket II und ELER)

Durchschnittliche Ausbaukosten je Orts-/Stadtteil: ca. 45.000 Euro

Durchschnittliche Ausbaukosten je Haushalt: ca. 170 Euro

Zahl der Ausbauprojekte/Förderbescheide: 215 (Stand Februar 2013)

Am Breitbandausbau in Sachsen-Anhalt beteiligten Unternehmen:

Deutsche Telekom (147 Ausbauprojekte), Kabel

MDDSL Magdeburg (31), Kabel

arche netvision Ribnitz-Dammgarten (22), Funk

wittenberg-net Wittenberg (8), Kabel

Internet & Co. Schönberg (3), Funk

Heuer &Sack Wernigerode (2), Funk

airspace communications Potsdam (1), Funk

RZAW Bockwitz (1), Funk

Weitere Informationen zum Breitbandausbau in Sachsen-Anhalt, unter anderem aktuelle Ausschreibungen, finden Sie unter www.breitband.sachsen-anhalt.de.