STARK III – Zwischenbilanz/ Baumaßnahmen können rechtzeitig fertig gestellt werden

Finanzminister Jens Bullerjahn hat die Landesregierung über den aktuellen Stand des von der EU geförderten Investitionsprogramms zur Modernisierung von Schulen und Kitas STARK III informiert. Der Minister erklärte, dass für die laufende Förderperiode zum gegenwärtigen Zeitpunkt insgesamt für 107 Projekte mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von ca. 157 Mio. Euro Anträge zur energetischen Sanierung bestandsfähiger Schulen und Kitas gestellt wurden. Jeweils rund die Hälfte wird mit den EU-Programmen ELER (Orte im ländlichen Raum mit bis zu 10.000 Einwohnern) und EFRE (Regionale Stadtentwicklung) gefördert. Daneben gab es bisher 24 Förderanträge mit einem Investitionsvolumen von rund 800.000 Euro zur Ausstattung der Schulen mit modernster Informationstechnologie.

„Bis heute wurden bereits Bewilligungen für 44 Kitas oder Schulen mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von rund 68,7 Mio. Euro erteilt beziehungsweise werden diese in diesen Tagen versandt. Wir erwarten, dass bis Ende Oktober die restlichen Bewilligungsbescheide folgen werden. Außerdem wurde für verschiedene Projekte ein vorzeitiger Maßnahmebeginn genehmigt, um eine rechtzeitige Fertigstellung der Baumaßnahmen bis zum 31.08.2014 zu gewährleisten“, freute sich Bullerjahn.

 

Entgegen ursprünglicher Planungen wurde während der Antragsbearbeitung festgestellt, dass eine Förderung für einzelne Ersatzneubauten (Komplettabriss eines alten Gebäudes zu Gunsten eines Neubaus) nicht in Frage kommt. Dies betrifft insgesamt  acht Maßnahmen mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 20,9 Mio. Euro.

 

„Diese Entwicklung war zu Beginn der Umsetzung des Förderprogramms nicht erkennbar. Wir werden nun die betreffenden Ersatzneubauten als Einzelförderung mit Landesmitteln mitfinanzieren. Das bedeutet für das Land einen Zuschuss zur energetischen Sanierung in Höhe von 11,1 Mio. Euro. Die Mittel stehen im Rahmen der allgemeinen Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten zur Verfügung“, so Bullerjahn.

 

 

Hintergrund: Das Land fördert mit dem Innovations- und Investitionsprogramm STARK III die energetische Sanierung von Kindertagesstätten und Schulen sowie die IT-Ausstattung von Schulen. Ziele der Förderung sind besonders hohe Effekte in Bezug auf die Energieeinsparung und die Nutzung emissionsarmer Versorgungstechniken, die zu einer deutlichen C02-Reduzierung und Erhöhung der Energieeffizienz führen. In der nächsten Förderperiode bis 2020 wird STARK III fortgesetzt werden. Dann werden alle bestandsfähigen Schulen und Kindertagesstätten energetisch saniert und modern ausgestattet sein.