15. Landesausschuss der CDU Sachsen-Anhalt in Bernburg

Gesternabend tagte der 15. Landesausschuss der CDU Sachsen-Anhalt im Serumwerk Bernburg. Mit dabei waren der Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt Dr. Reiner Haseloff, Innenminister des Landes Sachsen-Anhalt Holger Stahlknecht, stellv. Landesvorsitzende Heike Brehmer, Dr. Gunnar Schellenberger, Landratskandidat Salzlandkreis CDU. Insgesamt zieht die Union mit 5.211 Kandidatinnen und Kandidaten in den Kommunalwahlkampf. „Der Landesausschuss heute in Bernburg hat gezeigt, dass die Union den Kommunalwahlen am 25. Mai optimistisch entgegen sieht. Wir haben heute unser Kommunalwahlprogramm nach ausführlicher Diskussion einstimmig verabschiedet. Erneut wollen wir die stärkste kommunale Kraft im Land werden. Dazu haben wir die besten Voraussetzungen“, so die stellvertretende Landesvorsitzende Heike Brehmer. Unser Ministerpräsident hat in seiner Rede „Sachsen-Anhalt – Auf dem richtigen Weg“ deutlich aufgezeigt, das “die Kommunalwahl dort ansetzt, wo die Bürgerinnen und Bürger wohnen. Es ist wichtig, dass wir Personen gewinnen konnten, die bereit sind, Verantwortung zu tragen“, so Dr. Reiner Haseloff.

Er stellt klar, dass Europa ebenso wichtig ist. Wir brauchen einen festen Stand und eine gute Vertretung in Brüssel, um Erfolge zu erzielen, dass er am Beispiel der Energiewende aufzeigt. Dr. Haseloff dankt dem Europaabgeordneten, Dr. Horst Schnellhardt, der ein bestes Beispiel dafür ist, dass es alle Mühe wert ist, klar zu machen, dass wir eine kluge Wahl für Europa führen müssen.

Der stellvertretende Landesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Schröder zeigt auf, dass wir bereits als Partei gezeigt haben, dass wir uns gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern öffnen, um gemeinsam mit Ihnen die besten Lösungen zu erreichen. Es ist eine Chance für Bürgernähe und ein Beleg für die Stärkung unserer Demokratie, dass genügend Menschen bereit sind, mitzumachen, weil es etwas mitzugestalten und zu entscheiden gibt. Er weist darauf hin, welche Vorteile die CDU als Volkspartei hat - sichert Flächenpräsenz, organisiert Interessenvertretung, ist bestens miteinander vernetzt und stellt gute Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl.

Insgesamt bewerben sich 5.211 Kandidatinnen und Kandidaten, davon sind 2.252 Parteilose bereit, sich der Aufgabe und kommunalen Verantwortung zu stellen. Nun geht es darum, für das Wahlprogramm der CDU zu werben.

Der Vorsitzende der AG Kommunalwahlen, der stellvertretende Landesvorsitzende der CDU, Holger Stahlknecht MdL, stellt in seiner Rede „Starke Kommunen – Starkes Land“ voran, dass wir auf das Erreichte stolz sein können, weil wir, als CDU die Dinge maßgeblich mitgestaltet haben. Er stellt das Wahlprogramm vor und bündelte die Antragsschwerpunkte.

Die CDU unterscheidet sich mit ihrem ganzheitlichen Blick in vielen Bereichen von anderen Parteien. So erläuterte er u.a. die finanzielle Ausstattung der Kommunen, den Erhalt der freiwilligen Feuerwehren als Element unseres sozialen Gefüges, die Schaffung von Rahmenbedingungen für die Daseinsvorsorge. Weitere Schwerpunkte sind – Innere Sicherheit, dass die Polizei bei den Menschen vor Ort fühlbar ist, die ärztliche Versorgung, eine gute Infrastruktur, Bildung und Schülerbeförderung, Sport als kommunale Aufgabe und Hochwasserschutz weiter ausbauen und ertüchtigen.

Am 25. Mai 2014 sind die Menschen aus Sachsen-Anhalt auch zur Wahl des Europäischen Parlaments aufgerufen. Dafür hat unser Europakandidat, Sven Schulze, insbesondere mit seiner Rede „Europa für Sie gestalten“ geworben und aufgezeigt, wie viele Zusammenhänge zwischen Europa und den Kommunen bestehen.

Ein Höhepunkt des CDU-Landesausschusses war die Ehrung für verdienstvolle Mitglieder der CDU mit der „Dr. Leo Herwegen Medaille“.

Bei der Programmkommission sowie den zahlreichen Mitgliedern für ihre intensive, inhaltliche Unterstützung bei der Vorbereitung der Kommunalwahlen, bedankten sich insbesondere Holger Stahlknecht und Heike Brehmer.