Aeikens legt aktualisierte Hochwasserschutzkonzeption vor

Umweltminister Dr. Hermann Onko Aeikens hat dem Kabinett am Dienstag die aktualisierte Hochwasserschutzkonzeption des Landes vorgestellt. Aeikens sagte: „Nur elf Jahre nach dem Extremereignis im August 2002 hat das Hochwasser im Juni 2013 verdeutlicht, dass Hochwasser jederzeit und auch in extremer Form auftreten kann. Daher war es wichtig, eine genaue Analyse der Hochwasserereignisse vorzunehmen und die gewonnenen Erfahrungen festzuhalten. Sie bildeten die Grundlage für die Bewertung des derzeitigen Standes und aller zukünftigen Maßnahmen im Rahmen des Hochwasserschutzes. Aus diesem Grund war es notwendig, die bestehende Hochwasserschutzkonzeption von 2010 zu überarbeiten.“ Das Kabinett gab die Konzeption zur Verbändeanhörung frei.

Die Hochwasserschutzkonzeption zeigt den seit 2002 erreichten Stand bei der Verbesserung des Hochwasserschutzes in Sachsen-Anhalt auf. Unter Berücksichtigung der Konsequenzen und Erfahrungen aus dem Hochwasser 2013 zeigt sie zudem, wie die gesetzten Ziele im Hochwasserrisikomanagement, im technischen Hochwasserschutz, in der Hochwasservorsorge sowie bei der Schaffung von zusätzlichem Retentionsraum in Sachsen-Anhalt bis 2020 erreicht werden können. So wird die Hochwasservorsorge durch die bereitgestellten Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten unterstützt. Zentrale Elemente sind hier die Verbesserung der Hochwasservorhersage für die Elbe und die umfassende Weiterentwicklung der Hochwasservorhersagezentrale. Anfang Dezember 2014 ist die überarbeitete Hochwassermeldeordnung in Kraft getreten.

 

In der Hochwasserschutzkonzeption werden erstmals auch Belange des kommunalen Hochwasserschutzes erfasst. Um die Landesplanungen in den Landkreisen transparenter zu gestalten, hat der Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft Listen mit den Schwerpunktmaßnahmen und Umsetzungszeiträumen in den einzelnen Landkreisen im Internet eingestellt. Noch in diesem Jahr soll mit der Förderung kommunaler Hochwasserschutzvorhaben begonnen werden können.

 

Für die Umsetzung der Hochwasserschutzkonzeption werden nach derzeitigem Stand insgesamt rund 744 Millionen Euro benötigt. Davon sind 80,6 Millionen Euro für die Unterhaltung, 54 Millionen Euro für Hochwasserrückhaltebecken, 19,7 Millionen Euro für die Optimierung der Hochwasservorhersage und die Umsetzung der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie eingeplant. Der übrige Teil von 589,7 Millionen Euro entfällt auf den Technischen Hochwasserschutz. Hierin enthalten sind ca. 97 Millionen Euro für Deichrückverlegungen und Flutungspolder. Dafür sollen GAK-Mittel, Mittel der Schadensbeseitigung, Mittel aus dem ELER- und EFRE-Fonds sowie aus dem Nationalen Hochwasserschutzprogramm verwendet werden.

 

Aeikens berichtete im Kabinett auch über den aktuellen Umsetzungsstand der Hochwasserschutzkonzeption. Insgesamt sind im Land mehr als  697 Kilometer der Deiche DIN-gerecht saniert. Das entspricht etwa 53 Prozent der 1.312 Kilometer Landesdeiche. Weitere 3,5 Prozent der Landesdeiche befanden sich 2014 in Bauphase. Seit 2002 wurden im Land ca. 600 Millionen Euro für die Beseitigung der Hochwasserschäden und zur Umsetzung der Hochwasserschutzkonzeption ausgegeben.

 

Aktuelle Schwerpunkte sind unter anderem die im September 2013 begonnenen Hochwasserschutzmaßnahmen in Elster (Elbe), der im September vergangenen Jahres gestartete Bau des Hochwasserrückhaltebeckens Wippra, die Sanierung des Deiches Fischbeck seit Oktober 2014, die Sanierung des Gimritzer Dammes und der im Januar begonnene Bau des Flutungspolders Rösa. Fertig gestellt wurden 2014 beispielsweise die Maßnahmen zum Schutz der Stadt Havelberg und das Schöpfwerk Roßlau wurde im November 2014 In Betrieb genommen.

 

Aeikens sagte weiter, zu einem guten Hochwasserschutz gehöre neben der baulichen Umsetzung auch eine Entbürokratisierung und Beschleunigung der Verfahren. Ein entsprechender Gesetzentwurf werde derzeit zwischen den Ressorts abgestimmt.

 

Bezüglich der Überarbeitung der Hochwasserrisiko- und -gefahrenkarten sind für Saale und Weiße Elster die Berechnungen für ein angepasstes HQ10, HQ100 und HQ200 (zehnjähriges, hundertjähriges, zweihundertjähriges Hochwasser) abgeschlossen. Neue Karten wurden Anfang 2015 fertiggestellt und im Internet bereitgestellt. An der Mulde ergeben sich aus Sicht Sachsen-Anhalts keine Veränderungen. Die Überarbeitung der Karten für die Elbe kann erst nach Vorlegen neuer Berechnungen durch die Bundesanstalt für Gewässerkunde erfolgen.

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