Steuerschätzung Mai 2015 - Sachsen-Anhalt erwartet Millionen-Plus

Sachsen-Anhalt kann in diesem und im nächsten Jahr mit einem Zuwachs bei den Einnahmen rechnen. Darüber informierte Finanzminister Jens Bullerjahn heute das Kabinett. Nach der jüngsten Prognose der Steuerschätzer und der daraus resultierenden Regionalisierung (inklusive der Bevölkerungsentwicklung) steigen die Steuereinnahmen Sachsen-Anhalts gegenüber den Planungen für 2015 und 2016 um über 130 Millionen Euro. Die Ergebnisse der aktuellen Steuerschätzung und die aktuelle Entwicklung der laufenden Steuereinnahmen bestätigen damit die solide Haushalts- und Finanzplanung des Landes Sachsen-Anhalt. Sachsen-Anhalt musste aber aufgrund der im Bundesvergleich sehr guten Entwicklung seiner Steuereinnahmen in 2014 im Länderfinanzausgleich 54 Millionen Euro im ersten Quartal 2015 zurückzahlen (so genannter Vorjahresausgleich). Aufgrund der anhaltend guten Steuereinnahme-Entwicklung und dem aktuellen Schätzergebnis muss derzeit davon ausgegangen werden, dass eine ähnliche Zahlung auch 2016 für das Jahr 2015 zu erwarten ist.

Deshalb wurde im Sinne einer soliden Haushaltsplanung vorsorglich von den Steuermehreinnahmen ein Korrekturbetrag von 50 Millionen Euro abgezogen (der vermutlich 2016 fällig wird).

 

Damit stehen in diesem Jahr  23 Millionen Euro und im nächsten Jahr sechs Millionen Euro als bereinigte Mehreinnahmen nach der Steuerschätzung zur Verfügung.

 

Die Kommunen Sachsen-Anhalts können im Zeitraum 2015 bis 2019 mit Mehreinnahmen im Vergleich zur November-Steuerschätzung von knapp 120 Millionen Euro rechnen.

 

Damit verfügen Bund, Länder und Gemeinden in den nächsten Jahren über eine solide Einnahmebasis. Bei den Kommunen bewegen sich die Steuereinnahmen deutlich über dem Niveau der November-Steuerschätzung, was ebenfalls Folge einer weiterhin stabilen wirtschaftlichen Entwicklung ist.

 

Finanzminister Jens Bullerjahn zeigte sich erfreut über das deutliche Plus bei den Einnahmen:

 

„Wir haben solide geplant. Die zusätzlichen Einnahmen helfen uns bei der dauerhaften Konsolidierung und der Bewältigung aller anstehenden Aufgaben.“

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