STARK II: Kommunen können erneut Schuldenlast um Millionen abbauen

Mit dem STARK II-Programm unterstützt das Land Kommunen beim Schuldenabbau und hilft ihnen so, finanzielle Freiräume zu schaffen und wirtschaftlich stärker zu werden. Allein im Monat Dezember wurden an 21 Städte, Landkreise und Gemeinde Tilgungszuschüsse gezahlt, mit denen sie ihre Schuldenlast um über 9,5 Millionen Euro verringern konnten. Über das STARK II–Programm lösen die Kommunen alte Kredite ab und ersetzen diese durch neue, zinsgünstigere Verträge in Höhe von insgesamt mehr als 22 Millionen Euro.

 

Gleichzeitig müssen die Städte, Landkreise und Gemeinden konsequent zum Schuldenabbau beitragen. Denn nur eine nachhaltige Konsolidierung der kommunalen Haushalte gewährleiste die kommunale Selbstverwaltung und stärke die Handlungsfähigkeit und Investitionskraft vor Ort, sagte Finanzminister Jens Bullerjahn.

 

 

 

 

Ausgangspunkt für das Programm waren die Kreditmarktschulden der Kernhaushalte, die Ende 2008 bei 2,9 Milliarden Euro beziehungsweise 1.206 Euro je Einwohner lagen.

 

Seit Programmbeginn im Frühjahr 2010 bis zum Jahresende 2015 leistete das Land Tilgungszuschüsse an die Kommunen in Höhe von insgesamt 313 Millionen. Gleichzeitig wurden alte Kredite durch neue, zinsgünstigere STARK II-Darlehen in Höhe von 731 Millionen Euro ersetzt. Insgesamt wurden so teure Altkredite von mehr als einer Milliarde Euro abgelöst.

 

STARK II ist laut Finanzminister Jens Bullerjahn eine wichtige Säule beim „Bündnis für starke Kommunen“. Im Sommer 2015 wurde das Programm um zwei weitere Jahre verlängert.

 

Bei Konzeption des kommunalen Teilentschuldungsprogramms - umgesetzt durch die Investitionsbank Sachsen-Anhalt (IB) - war vorgesehen, alle beantragten Kredite mit Fälligkeit bis zum Jahresende 2016 abzulösen. Nunmehr können bis zum 31. Dezember 2018 fällige Kredite von der IB abgelöst werden.

 

Minister Bullerjahn verwies auf die „große Resonanz von STARK II in der Kommunalen Familie“: Von den 186 antragsberechtigten Kommunen nehmen 97 Prozent am Programm teil.

 

 


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