Referat zum Thema Zuwanderung des Innenministers in Bernburg

Innenminister Holger Stahlknecht sprach heute im bis auf den letzten Platz gefüllten Bungesaal des Alten Rathauses Bernburg vor dem Seniorenkollegs der Hochschule Anhalt. Stahlknecht sprach Klartext zum Thema: Zuwanderung. "Wenn wir uns nicht mehr selbst reproduzieren, dann bleibt nur eines, wir müssen überlegen, wie wir den Veränderungsprozess gestalten."

 

Im Jahr 2030 kommen pro Rentner noch zwei Arbeitnehmer in Deutschland. Neben der aktuellen ‎Flüchtlingssituation waren auch die deutschen Werte, Integration, Arbeitskräftemangel und Polizeiarbeit Thema des Vortrages. "Wir können Stolz auf unsere Verfassung sein. Diese beinhaltet auch die vorübergehende Gewährung von Schutz von Flüchtlingen vor Krieg und Folter." Die Dynamik in der Entwicklung der Schutzsuchenden hätte niemand erwartet. Ab 01. März wird in Halberstadt ein neues Verfahren ermöglichen, innerhalb von vier Tagen zu entscheiden, ob jemand schutzbedürftig ist oder nicht, bisher sind es sechs Monate.

"Wenn wir von unseren Flüchtlingen verlangen, dass sie sicht rechtstreu verhalten, dass wir uns selbst rechtstreu verhalten. Und zwar auch die jene, die kein Asylgrund oder kein Schutzbedürfnis haben. Dann muss man sagen, es gibt keine rechtlichen Voraussetzungen dafür, dass Ihr in Deutschland bleibt."  

 

Das ist die Umsetzung unseres eigenen Rechts, d wenn ich ein Rechtsstaat bin und wenn ich will, dass eine Bevölkerung auch Recht akzeptiert, dann muss ich auch geltendes Recht als politisch Verantwortlicher umsetzten. Das bedeutet auch das die, welche kein Schutzbedürfnis haben, Deutschland wieder zu verlassen haben, und zwar grundsätzlich freiwillig. Bei denen die bleiben ist die Integration wichtig. Dafür gibt es verschiedenste Möglichkeiten. Mehr dazu in Kürze hier.     

 


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Kommentare: 1
  • #1

    horst (Freitag, 15 Januar 2016 12:10)

    Mal sehen wie es weitergeht