ÖPNV Salzland: Sachlichkeit wieder herstellen

Landrat Bauer schaltet sich ein in die ÖPNV-Debatte. Hecklingens Kommunalvertreter eingeladen.

Um Klarheit in die zunehmend emotional und öffentlich ausgetragene Debatte um die Kreisverkehrsgesellschaft Salzlandkreis KVG und das Hecklinger Busunternehmen Haubold zu bringen, schaltet sich Landrat Markus Bauer aus seinem Urlaub ein. Er kehrt deshalb vorzeitig zurück und hat zum Freitag dieser Woche den Bürgermeister der Stadt Hecklingen, Uwe Epperlein, sowie die Fraktionsvorsitzenden des Hecklinger Stadtrates in das Landratsamt eingeladen.

„Wir sind von Anfang an offen mit den Erfordernissen zur Neuausschreibung des Linienverkehrs im Landkreis umgegangen. Allen Beteiligten war klar, worum es geht. Leider hat der Bürgermeister der Stadt in diesem langen Prozess von sich aus zu keiner Zeit das Gespräch gesucht“, möchte Markus Bauer wieder Sachlichkeit in die Diskussion bringen. Er verweist auf die jederzeit transparent angekündigten Schritte und den Zeitplan des ÖPNV-Aufgabenträgers Salzlandkreis, die mit dem Kreistag schon seit Sommer 2017, seit der Vorbereitung und dem späteren Grundsatzbeschluss zur Direktvergabe von Personenverkehrsdiensten an die KVG Salzland, gegangen worden waren.

In diesem Prozess waren auch alle Kommunen einbezogen. Sie haben eigene Stellungnahmen beigetragen. Schließlich mussten mit dem planmäßigen Auslaufen der Konzessionen neue Verträge den öffentlichen Busverkehr nach Juli 2020 nahtlos gewährleisten. Dafür beschlossen im Dezember 2018 die Abgeordneten einen Nahverkehrsplan 2020 bis 2030 für den Salzlandkreis, auf dessen Grundlage der Kreistag letztlich im März 2020 die Direktvergabe an die KVG als interner Betreiber beschloss. Mit der wichtigen Maßgabe, dass der öffentliche Dienstleistungsauftrag mit 33 Prozent Subunternehmerdienstleistung rechtskonform auszuschreiben ist, eben um regionalen Kleinunternehmen eine reelle Auftragschance zu eröffnen. Dieser Auftrag wurde umgesetzt mit dem bekannten Ergebnis. Die Firma Haubold war unterlegen.

„Wie solche komplizierten Vergabeverfahren zu führen und zu entscheiden sind für das wirtschaftlichste Angebot, regelt das Gesetz, kein Kommunalpolitiker und auch kein Landrat“, gibt Markus Bauer zu bedenken. „Für uns kommt es darauf an, den ÖPNV im Salzlandkreis zukunftsfähig abzusichern. Das liegt in unserer Verantwortung, darauf müssen wir uns konzentrieren.“ Darüber und wie mit den Konsequenzen aus der Entscheidung über die Neuvergabe im Salzlandkreis umzugehen ist, wird der Landrat mit den örtlichen Vertretern beim Termin am Freitag sprechen.