Die Investitions- und Ausstattungs-Offensive beim Technischen Hilfswerk (THW) setzt sich weiter fort. Nachdem schon in der letzten Wahlperiode wichtige Weichenstellungen zugunsten der Einsatzorganisation des Bundes gestellt wurden und in großem Umfang in Liegenschaften und Fuhrpark investiert wurde, führt die derzeitige Koalition in Berlin die Unterstützung für das THW konsequent fort. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hatte vor zwei Wochen erst eine umfassende Stärkung des THW beschlossen.
Wie sich diese Investitionsoffensive vor Ort auswirkt, berichtet jetzt die SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Börde-Salzlandkreis, Dr. Franziska Kersten:
Investitionen in Fahrzeuge, Bekleidung und neue Handfunkgeräte
„Ein Gerätekraftwagen im Wert von ca. 315.000€ für den THW-Ortsverband Bernburg ist eine wichtige Verstärkung des Zivil- und Bevölkerungsschutzes bei uns vor Ort“, freut sich Franziska Kersten. „Diese Beschaffungen kommen unmittelbar bei den Haupt- und Ehrenamtlichen im THW an und verbessern die Rahmenbedingungen für den ehrenamtlichen Einsatz. Das war uns in der SPD wichtig – wer sich engagiert und vielleicht sogar für andere in Gefahr bringt, der braucht gute Ausrüstung und Ausstattung. Bisher wurden in diesem Jahr über 250 Fahrzeuge ausgeliefert, bis Jahresende werden es 380 Fahrzeuge bundesweit sein.
Und mindestens 50 weitere folgen im Jahr 2026, wobei noch nicht alle bereits auf konkrete Ortsverbände verteilt sind. Kersten weiter: „Dazu erhalten die THW-Ortsverbände Haldensleben,
Oschersleben, Bernburg und Staßfurt im Wahlkreis neue Dienstbekleidung im Wert von insgesamt 47.227,82€. Das ist mir besonders wichtig: Die Helferinnen und Helfer, die sich ehrenamtlich in ihrer
Freizeit für das THW engagieren, müssen ordentlich ausgestattet sind. Sie müssen über eine Ausrüstung verfügen, die sie schützt und mit der sie optimal in den Einsatz gehen können. Bundesweit
wurde für die 668 Ortsverbände Bekleidung im Wert von 24,5 Mio. Euro beschafft.
Außerdem konnten in diesem Jahr 4.000 neue Handfunkgeräte an das THW übergeben werden, davon 55 Stück im Wert von etwa 40.830€ im Bereich der Regionalstelle Magdeburg, die auch für die Ortsverbände im Wahlkreis Börde-Salzlandkreis zuständig ist. Mit dem Beschluss der Koalition im Haushaltsausschuss zum Bundeshaushalt 2025 können noch in diesem Jahr knapp 12.000 weitere Handfunkgeräte beschafft werden, um die Ausstattung zu modernisieren und die Einsatzfähigkeit zu verbessern.
„Bei diesen Positionen handelt es sich lediglich um die zentral vom THW durchgeführten Beschaffungen“, so Dr. Franziska Kersten. Hinzu kommen zahlreiche Anschaffungen, die direkt durch die
Ortsverbände vor Ort erfolgen. Um die Möglichkeiten dafür zu verbessern, hatte sich die SPD-Bundestagsfraktion erfolgreich dafür eingesetzt, die sogenannten Selbstbewirtschaftungs-Mittel im
Haushalt 2025 um insgesamt über 10 Millionen Euro zu erhöhen. „Das sind Mittel, die unmittelbar den Ortsverbänden zugutekommen und investiert werden können – in neue Ausrüstung, in Wartung und
Ersatzteile, aber auch in Aus- und Fortbildung. So können wir die Fähigkeiten und Kapazitäten bei uns im Wahlkreis Börde-Salzlandkreis gezielt ausbauen“, so Kersten weiter.
„Das THW leistet einen unverzichtbaren Beitrag für unsere Gesellschaft – ob bei Hochwasserlagen, internationalen Hilfseinsätzen oder im Rahmen der Amtshilfe bei Feuerwehr- und Rettungseinsätzen.
Deshalb ist es mir ein zentrales Anliegen, das THW tatkräftig zu unterstützen“, erklärt die Bundestagsabgeordnete. „Unser Fokus lag auf besseren Rahmenbedingungen für die ehrenamtlichen
Helferinnen und Helfer, beim Fuhrpark und bei der Verbesserung der Liegenschaftssituation. Und genau hier liefern wir jetzt und halten Wort.“
Über eine Milliarde Euro fließt in Bauvorhaben
Erst vor zwei Wochen hatten die Abgeordneten im Haushaltsausschuss auch eine weitere Tranche für das Neubauprogramm des THW beschlossen. Mit Verpflichtungsermächtigungen im Umfang von insgesamt
über einer Milliarde Euro können weitere 30 Standorte des THW vollständig neu gebaut werden. Die neuen Liegenschaften werden in serieller und standardisierter Bauweise mit hoher Geschwindigkeit
errichtet, um zukünftig modernsten Anforderungen an Unterbringung, Barrierefreiheit, Energiestandards zu erfüllen. Und
selbstverständlich bieten sie genügend Platz für die Helferinnen und Helfer, für Fahrzeuge und Technik. Darüber hinaus ermöglichen die zusätzlichen Mittel jetzt, Lösungen für THW-Standorte zu
finden, bei denen wegen baulicher Mängel oder auslaufender Mietverträge akut
Handlungsbedarf besteht.
2022 hatte die Ampel-Koalition auf Initiative der SPD-Fraktion die Mittel für eine erste Tranche bereitgestellt. „Ich freue mich mitteilen zu können, dass im Nachbarwahlkreis Altmark-Jerichower Land auch der THW-Ortsverband Burg für die zweite Tranche des Bauprogramms vorgesehen ist“ so Dr. Franziska Kersten.
„Die Beschlüsse im Haushaltsausschuss sind ein wichtiges Signal an die haupt- und ehrenamtlichen Einsatzkräfte: Wir werden die Modernisierung des Zivil- und Bevölkerungsschutzes mit hohem Tempo
fortsetzen. Nicht nur, um die Zeitenwende konsequent umzusetzen, sondern auch, um bei Notfällen, Krisen und Naturkatastrophen jederzeit handlungs- und einsatzfähig zu sein und Gefahren wirksam
abwehren zu können“, bemerkt abschließend die SPD-Bundestagsabgeordnete.