BERLIN/BAALBERGE/AS. Die Baalbergerin Claudia Weiss (Foto) ist Mitglied der Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Zeit. Sie ist zusammen mit ihren Kollegen aus der AfD-Fraktion Kay-Uwe Ziegler und Christina Baum ordentliches Mitglied der Kommission. Als Sachverständige hat die AfD Stefan Homburg, Tom Lausen und Michael Nehls benannt. Alle drei haben sich sehr kritisch mit Maßnahmen in der Corona-Zeit auseinandergesetzt. Jede Fraktion des Bundestages entsendet je nach Fraktionsstärke Mitglieder und benennt Sachverständige.
Claudia Weiss, die zwar nicht in ihrem Heimatwahlkreis zur Bundestagswahl antrat, sondern im Wahlkreis 069 (Magdeburg) und hier das Direktmandat holte, hat sich innerhalb der AfD-Fraktion gegen elf Bewerber durchgesetzt. Sie sieht die Kommission als Möglichkeit, das Thema „Corona-Maßnahmen“ in der Öffentlichkeit im Bewusstsein zu halten. Definitiv, sagt die Frau, die sich in der Pflege zur Pflegedienstleiterin qualifizierte und als Dozentin in der Erwachsenenbildung arbeitete, will sie die Enquete-Kommission nicht als Trostpflaster sehen. Denn vorgesehen war ein Untersuchungsausschuss, der weitaus mehr Befugnisse hat und somit größeren Einfluss auf Entscheidungen des Bundestages hätte nehmen können. Das Anliegen, einen solchen zur Aufklärung einzusetzen, scheiterte an der Mehrheit im Bundestag.
Als Kommission dürfe man niemanden vorladen, sagt Claudia Weiss. Man habe eingeschränkte Möglichkeiten und man könne nur Empfehlungen aussprechen, die nicht verbindlich sind.
Das große Plus bleibe daher die Öffentlichkeit, so ihre Hoffnung, dass die Kommission Ergebnisse liefere, die ein Szenario wie in den Corona-Jahren nicht wieder der Gesellschaft und der Wirtschaft schade. Dabei hat sie nicht nur die bis dahin einzigartigen Einschnitte in die Grundrechte im Blick. Es gehe auch um die Maskendeals, die den Bürgern Milliarden kosteten und deren Beseitigung heute noch Unsummen verschlinge. Ebenso soll das Thema Impfungen beleuchtet werden. Es dürfe nie wieder eine Situation entstehen, so ist Claudia Weiss überzeugt, in der Menschen so gegeneinander ausgespielt würden, wie bei den Coroanimpfungen.
„Wir haben klare Vorstellungen, wie es in der Kommission weitergeht und wie wir arbeiten wollen“, so Claudia Weiss. Auf der nächsten Sitzung will man das vorlegen. Zum einen die Themen, die behandelt werden müssten. Zum anderen sollen Untergruppen zu den unterschiedlichen Themen gebildet werden. Bei beiden Vorschlägen sieht sie Gegenwind auf sich zukommen. Doch, so ist ihre Überzeugung, muss es bei Ergebnissen der Enquete-Kommission auch zu Konsequenzen kommen. Die Arbeit der Kommission ist vorerst auf zwei Jahre begrenzt. Doch das, so Claudia Weiss, wird nicht ausreichen.