Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in Sachsen-Anhalt

Die Zahl der in Deutschland und damit auch in Sachsen-Anhalt um Asyl nachsuchenden Personen ist in den ersten sieben Monaten des Jahres 2015 weiter gestiegen. Allein im Monat Juli sind fast 83.000 Asylbegehrende nach Deutschland eingereist. Entsprechend der auf das Land nach dem sog. Königsteiner Schlüssel entfallenden Aufnahmequote von rd. 2,85 Prozent waren etwa 2.350 Personen in Sachsen-Anhalt aufzunehmen.

Im Monat August stieg die Zahl auf fast 2.500 Personen an. Nach Einschätzung der Bundesregierung ist eine Abschwächung dieser Entwicklung nicht absehbar. Vielmehr muss bis auf Weiteres mit einem anhaltend hohen, möglicherweise auch noch weiter steigendem Zustrom gerechnet werden. Das bedeutet, dass Sachsen-Anhalt im laufenden Jahr bis zu 23.000 Personen aufnehmen muss.

Dabei kann nicht ausgeschlossen werden, dass sich die derzeit sehr hohen Zugangszahlen auch im nächsten Jahr fortsetzen und möglicherweise noch weiter erhöhen. Der Bedarf an Unterbringungsplätzen in Zentralen Anlaufstellen für Asylbewerber (ZASt) wird demzufolge auf ca. 6.000 prognostiziert.

1. ZASt Halberstadt mit Außenstelle in Quedlinburg

 

In den Wohnblöcken der ZASt sind aktuell 1.000 feste Unterbringungsplätze vorhanden. Der hohe Bedarf wird derzeit zum einen durch die Anmietung von Hotelbetten für bis zu 100 Personen in Halberstadt und Wendefurth gedeckt. Zum anderen wurden auf dem Gelände der ZASt Notunterbringungsplätze in Zelten (ca. 870 Plätze) geschaffen.

 

Bis November 2015 werden feste Containerunterkünfte mit ca. 600 Plätzen auf dem Gelände der ZASt aufgebaut. Darüber hinaus wird zurzeit eine Außenstelle der ZASt in Quedlinburg (ehemalige Landesgartenschule) vorbereitet. Nach Abschluss der Umbaumaßnahmen sollen dort bis Mitte September zunächst 157 Plätze nutzbar sein, in einer weiteren Ausbaustufe  bis Ende November weitere 105 Plätze. Bei der Außenstelle Quedlinburg handelt es sich um eine vorübergehende Einrichtung. Hinzu kommen bis Anfang November weitere 200 langfristig geplante zusätzliche Plätze in einem der drei Wohngebäude der ZASt Halberstadt, deren beide Obergeschosse derzeit ausgebaut werden. Damit könnten bis zum Jahresende rund 2.160 feste Plätze in der Erstunterbringung zur Verfügung stehen.

 

Darüber hinaus ist geplant, mit dem Bau von  50 Wohneinheiten (Holz- und Metallhäuser in Schnellbauweise) zeitnah auf der Liegenschaft der ZASt in Halberstadt weitere ca. 300 Unterbringungsplätze bereit zu stellen. Danach stünden in der ZASt in Halberstadt mit der Außenstelle Quedlinburg insgesamt ca. 2.460 feste Unterbringungsplätze dauerhaft zur Verfügung.

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2. Errichtung einer zweiten Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber (ZASt II)

 

Bis Mitte 2016 soll eine zweite Erstaufnahmeeinrichtung mit einer Kapazität bis zu 1.000 Plätzen errichtet werden. Die vorliegenden Angebote werden geprüft. Mit einem Anbieter in Halle-Trotha wird gegenwärtig verhandelt. Darüber hinaus werden weitere Optionen für eine ZASt II geprüft (landeseigene Liegenschaften und Liegenschaften des Bundes).

 

3. Interimslösungen

 

Zur kurzfristigen Erhöhung der vorhandenen Kapazitäten werden unverzüglich ca. 2.000 zusätzliche Unterbringungsplätze für die Erstaufnahme von Asylbewerbern benötigt (Winterlösung). Dafür werden gegenwärtig Hotels, Jugendherbergen, landeseigene Liegenschaften und Immobilien privater Anbieter an mindestens zehn Standorten im Land geprüft. Einige davon sind sofort verfügbar. Mit anderen Anbietern, wie beispielsweise dem Maritim Halle, laufen die Verhandlungen noch, werden aber in Kürze abgeschlossen sein, so dass bis spätestens November alle vorgesehenen Einrichtungen nutzbar sein werden.

 

Kurzfristig verfügbare Standorte

         

  • Kustrenaer Str. / Bernburg 150 Unterkunftsplätze 
  • Jugendherbergen 6 Standorte ( Halle, Quedlinburg, Kretzschau, Naumburg, Nebra, Kelbra) 883 Unterkunftsplätze
  • Halle (Saale), ehem. Maritim Hotel 740 Unterkunftsplätze
  • Verwaltungsgebäude Flughafen Cochstedt 190 Unterkunftsplätze

Summe: 1.963

 

Wegen der weiter wachsenden  Zahl der Asylbegehrenden wird das Land parallel zu den beschriebenen Maßnahmen mittelfristig weitere zusätzliche Interimsunterbringungen realisieren, beispielsweise durch den Ausbau und die Herrichtung von landeseigenen Liegenschaften (Reserve).

 

Kurzfristig zu prüfende Standorte

         

  • Peißen - früheres Autobahnamt ca. 200 Wird derzeit ermittelt
  • MD - Neustädter Höfe ca.    500 Wird derzeit ermittelt
  • SDL - Heidekaserne ca. 1.000 Wird derzeit ermittelt
  • MER - FH Gebäude ca.    300 Wird derzeit ermittelt

 

 Summe: ca. 2.000

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