Bund gibt vier Millionen Euro für den Städtebau in Anhalt

Im Jahr 2015 hat der Bund gut vier Millionen Euro für städtebauliche Maßnahmen im Bundestagswahlkreis Anhalt bereitgestellt.


Der Großteil der Fördergelder entfiel 2015 auf Bitterfeld-Wolfen: 1,4 Millionen Euro überwies der Bund im Rahmen der Programme Soziale Stadt, Stadtumbau Ost und des Zentrenprogramms. Nach Bernburg flossen eine halbe Million Euro Bundesmittel aus dem Programm Denkmalschutz Ost. Das hat das zuständige Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit dem Bundestagsabgeordneten Jan Korte mitgeteilt.

 

Mit insgesamt 700 Millionen Euro fördert die Bundesregierung jährlich städtebauliche Maßnahmen in den Kommunen – Geld, welches benötigt wird und oft nicht ausreicht. DIE LINKE im Bundestag fordert daher, den kommunalen Eigenanteil zur Finanzierung der Umbaumaßnahmen zu reduzieren und die jährlichen Bundesmittel auf 1,5 Milliarden Euro zu erhöhen.

 

Noch immer lasten zudem Altschulden auf ostdeutschen Wohnungsunternehmen, die ihnen zurWende aufgebürdet wurden. Jan Korte, Bundestagsabgeordneter aus Anhalt, dazu: „Mit der Altschuldenregelung hat die Treuhandanstalt den Banken ein Geschenk gemacht, welches zu Lasten der ostdeutschenWohnungsunternehmen und der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler geht und dieWohnungsunternehmen im Osten lähmt.

 

Wir setzen uns im Bundestag daher für die Streichung dieser konstruierten Schulden und für eine Verstetigung der Städtebauförderung des Bundes auf einem hohen Niveau ein.“ Über geförderte Bauvorhaben können sich Bürgerinnen und Bürger in einigen Kommunen am diesjährigen „Tag der Städtebauförderung“ informieren, der am 21. Mai 2016 stattfindet.





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