STARK V ins Laufen gebracht - Kommunen können zügig planen

Mit dem Förderprogramm STARK V können auch finanzschwache Kommunen in Sachsen-Anhalt investieren. Für das Programm stellen Bund und Land insgesamt 123 Millionen Euro bereit.


Bereits vor über einem Jahr hatte das Finanzministerium eine entsprechende Richtlinie für das Programm veröffentlicht. Dabei wurde die komplette Summe von 123 Millionen Euro für die ausgewählten Kommunen verplant. Somit wissen die Gemeinden seit über einem Jahr genau, mit welchem Geld sie planen können. Der Diskussionsprozess in den angesprochenen Gemeinden, wie das Geld am wirksamsten für die Ortsentwicklung investiert werden sollte, ist mancherorts abgeschlossen, mancherorts noch in vollem Gange.

 

Von den verfügbaren 123 Millionen Euro sind inzwischen 65 Millionen Euro in konkreten 128 Anträgen gebunden. Von diesen Anträgen sind mit Stand vom 30. November 2016 45 Anträge bewilligt, 19 Millionen Euro sind an die Zuwendungsempfänger ausgereicht worden.

 

Dieser Prozess geht zügig weiter, es treffen immer wieder neue Anträge ein, die von der Investitionsbank geprüft und letztendlich beschieden werden. Meldungen, wonach in anderen Bundesländern Gelder pauschal ausgereicht würden, treffen nicht zu.

 

Finanzminister André Schröder: „Auch finanzschwache Kommunen müssen investieren können. STARK V ist dabei ein sehr wirksames Programm. Der Bund stellt den Großteil des Geldes bereit, wir als Land übernehmen den eigentlich nötigen Eigenanteil der Kommunen von zehn Prozent – übrigens als einziges Bundesland. Somit können unsere Städte und Dörfer investieren, ohne eigenes Geld einsetzen zu müssen! Wir haben uns dabei dafür entschieden, für die Kommunen den risikoärmsten Weg innerhalb des Zuwendungsrechtes zu wählen. Deshalb sind Vergleiche, in welchem Bundesland das Geld am schnellsten ausgegeben wird, fachlich bedenklich und lenken eigentlich nur vom Wesentlichen ab: Kommunen, die sich sonst selten etwas leisten können, investieren mit STARK V über 120 Millionen Euro, das kann sich sehen lassen!“



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