Einsatz der Polizei im Zusammenhang mit der Versammlungslage am 17. Januar 2022 in Magdeburg

Neben eigenen Kräften der Polizeiinspektion Magdeburg und der Landesbereitschaftspolizei waren auch Kräfte der Bundespolizei im Einsatz.

Ca. 350 Menschen versammelten sich am heutigen Tag gegen 17.00 Uhr auf dem Alten Markt zu einer „Zivilgesellschaftlichen Kundgebung gegen die Coronaproteste“. Die angemeldete Versammlung verlief störungsfrei und war gegen 18.30 Uhr beendet.

Weniger als 700 Menschen folgten gegen 18.00 Uhr wiederum den Aufrufen in den sozialen Netzwerken, sich am Montag, 17. Januar 2022, an einer nicht angemeldeten Versammlung, trotz bestehender Allgemeinverfügung mit entsprechenden Beschränkungen (1,50 Meter Abstand, Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes, ortsfest) in der Magdeburger Innenstadt zu beteiligen. Den Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Bereich Domplatz / Breiter Weg wurde durch die Polizei über den Lautsprecherwagen die Bestimmungen der Allgemeinverfügung mehrfach bekanntgegeben. Nachdem sich ein Aufzug formierte, erfolgte die Auflösungsverfügung durch die Polizei.

Ein Aufzug konnte durch eingerichtete Polizeisperren verhindert werden.

Vereinzelte Durchbruchversuche konnten überwiegend mittels einfacher körperlicher Gewalt und in einem Fall unter Einsatz von Pfefferspray verhindert werden. Es kam weiterhin zu einem Flaschenwurf auf Polizeibeamte. Der Täter konnte identifiziert werden. Es erfolgt die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens.

Auch am heutigen Tag kam es zu zahlreichen Identitätsfeststellungen (zum Zeitpunkt der Meldung lagen noch keine konkreten Zahlen vor).

Die Polizei prüft die Einleitung von Ordnungswidrigkeitsverfahren, überwiegend wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, als auch die Verfügung von individuellen Bereichsbetretungsverboten.

Einsatzkräfte wurden nach bisherigem Kenntnisstand nicht verletzt.

Neben den erheblichen Behinderungen des Individualverkehrs im Innenstadtbereich musste auch der Straßenbahnverkehr im Bereich Breiter Weg zeitweise gestoppt werden.

Neben eigenen Kräften der Polizeiinspektion Magdeburg und der Landesbereitschaftspolizei waren auch Kräfte der Bundespolizei im Einsatz.