Neuer Stadtrat in Bernburg tagt erstmals

Liegt ein Hinderungsgrund in Bernburg für eine Einzelbewerberin vor?

Zur konstituierenden Sitzung kommt heute der neugewählte Stadtrat in Bernburg zusammen. Im Bernburger Rathaus beginnt die Sitzung um 17 Uhr.

In der gewählten Vertretung geht es im Wesentlichen darum, die Gültigkeit der Wahl vom 9. Juni festzustellen und einen Vorsitzenden zu wählen. Üblicherweise wird ein Vorsitzender eines Rates bzw. des Kreistages von der Partei mit den meisten Wählerstimmen gestellt. Letztendlich aber wird der gewählt, der die meisten Stimmen der Gremien erhält.

In Bernburg wird dabei auch darüber zu befinden sein, ob ein Hinderungsgrund für die Wahl einer Einzelbewerberin vorliegt. Es geht hierbei um Jacqueline Krätschmann. Die Leiterin des Hortes an der Mehringschule war zwar zur Wahl zugelassen worden und hat über 1500 Stimmen erhalten, was einen der vorderen Plätze ergibt, doch da sie in einer städtischen Einrichtung eine Leitungsfunktion hat, könnte das als Grund ausgelegt werden, dass sie ihr Mandat nicht wahrnehmen kann, wenn sie als Leiterin weiterarbeitet.

Daher lautet der Beschlussvorschlag, dass ein Hinderungsgrund festgestellt wird. Es gebe, so heißt es in der Vorlage, keinen Ermessensspielraum.

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